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Über die Rechtssicherheit in der Androischen Föderation
#1
[Bild: psipux4v.png]


Es machte bereits seit einigen Tagen in Koskow unter Journalisten die Runde, dass Präsident Demidow wieder einmal einer seiner so typischen Reden halten würde, die stets als Wegweiser für seine Politik galten und mit Demidow als Redner eine solch greifbar starke Präsenz bekamen, als wären diese Worte alleine schon unumstößliches Gesetz. So war es wenig verwunderlich, dass wie so oft, der zwar durchaus große Saal die Massen an Medienvertretern nicht fassen konnte. Mit Präsident Demidows Auftreten verstummten die Anwesenden wie ein Mann, während Nikolai Demidow mit raumgreifenden Schritten den Weg zum Rednerpult ging und seine Hände an den Seiten dieses platzierte. Galt diese Geste doch schon längst unter den Anwesenden als eine Art beruhigendes Ritual, hatte nun der Präsident die gebannten Blicke aller auf sich gerichtet.

Völker Andros!

Mit der Reform der Verfassung habe ich den ersten Schritt eingeleitet, die Föderation auf ein sicheres Fundament zu stellen, damit sich alle Völker in diesem gemeinsamen Haus Andro entwickeln und entfalten können. Doch eine Gemeinschaft bedarf der Regeln und Gesetze auf die sich jeder Mann, jeder Frau und jedes Kind berufen kann und sich darauf verlassen kann. Es darf kein Raum für ungeregelte Rechtsstellungen oder Versäumnisse geben, die diese Rechtssicherheit für einen jeden in Frage stellt.

Es ist die Feststellung meiner Regierung, dass viele Rechtsakte - seien es nun Gesetze, Ukase oder Verträge - nicht diesen Ansprüchen genügen, welche die Völker der Föderation zu Recht an sie stellen. Sie sind veraltet, unvollständig, fehlerhaft oder ungeeignet - mehr noch: einige dieser Vorschriften geben nach einer ersten Prüfung konkreten Anlass für verfassungsrechtliche Bedenken.

Diejenigen Ukase, die weder den Ansprüchen und Bedürfnissen der Völker Andros und damit der Föderation noch meinen eigenen Ansprüchen an diese Rechtsgrundlagen gerecht werden, hebe ich noch am heutigen Tage auf.

Für die Weiterführung dieses so wichtigen und zentralen Vorhabens habe ich den Ersten Minister der Föderation damit beauftragt, die Bemühungen der Regierung um eine tiefgreifende Überprüfung unseres Föderalen Rechts zu koordinieren und damit Rechtssicherheit herzustellen. Die Regierung wird auf der Basis dieser Überprüfungen der Föderationsversammlung Änderungsvorschläge unterbreiten, um die Föderalen Gesetze zu einer tragenden Säule unseres Hauses Andro zu machen, die belastbar und stark ist auf das sich jeder Mann, jeder Frau und jedes Kind darauf verlassen und vertrauen könne.

Es ist Vertrauen welches Sicherheit schafft und nur ein sicheres Haus ist ein starkes Haus, das allen Unwegbarkeiten zu trotzen vermag.

Spasiba.
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