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Portfolio II: Wirtschaft und Entwicklung
#3
[briefamin]

Anfrage des Außenministers

Ich bitte Sie um einen Bericht über den inneren wie äußeren Zustand der Staaten

-Dreibürgen
-Nordmark
-Bazen
-Anturien

sowie der

Nördliche Allianz

unter Einbeziehung der Bedeutung für die androische Außenpolitik.

Um eine persönliche Einschätzung der Lage wird erbeten anhand der außenpolitischen Doktrin.

Anlage:

Zitat:Handlungsrichtlinien zur außenpolitischen Praxis der Föderalen Republik Andro unter der Exekutive Kaikolew
Alles außenpolitische Handeln der Regierung der Föderalen Republik Andro fusst auf den nachfolgenden Grundprinzipien, deren Verpflichtung zur Einhaltung sich die Regierung der Föderalen Republik Andro selbstauferlegt.

1) Diplomatische Beziehungen

Das Ziel unserer außenpolitischen Bemühungen ist der Erhalt des Friedens und ein harmonischer Kontakt zu allen Staaten der Welt. Hierbei gilt: Jeder Staat, der uns nicht feindlich gegenüber steht, ist unser potentieller Freund. Wir streben einen freundschaftlichen Kontakt zu allen Staaten der Welt an, akzeptieren die Beschlüsse supranationaler Organisationen, denen wir angehören und welche nach basisdemokratischen Prinzip beschlossen wurden und werden unsere Beziehungen zu unseren Partnerstaaten durch kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit vertiefen.
Bei unserer Außenpolitik werden zwar Kontakte zu allen Staaten gepflegt, manche Partnerstaaten, die sich durch langwierige, freundschaftliche Beziehungen ausgezeichnet haben, genießen besonders unsere Zuwendung. So gilt trotz einer "Politik der Offenen Tür" eine Bevorzugung der Staaten Renzias, sowie unserer tieferen außenpolitischen Kontakte.

2) Sicherheitspolitik
Andro bleibt weiterhin bei seiner Politik der Nicht-Intervention und Neutralität. Unsere außenpolitischen Belangen werde wir mit friedlichen Mitteln durchsetzen, unter keinen Umständen werden wir zu Waffengewalt greifen und Aggressionen schüren. Wir wollen weder bestehende Gleichgewichte bedrohen, noch irgendwelche Konflikte schüren und bieten jederzeit Aufklärung an, sollte es versehentlich doch zu solchen Fällen kommen.
Andros Militär bleibt weiterhin ein Helfer und Verteidiger des Volkes und kein Bedroher anderer Nationen. Unsere Land-, See- und Luftstreitkräfteist sind ausschließlich zu defensiven Zwecken gedacht und die Regierung verbürgt sich hierfür. Um dies zu garantieren, bleibt Andro militärisch und sicherheitspolitisch unabhängig von Organisationen oder Partnerstaaten und wird keine Verträge eingehen, die diese Freiheit einschränken würden. Diese Unabhängigkeit gilt jedoch nicht für wirtschaftliche, kulturelle oder politische Belangen.

3) Staatsverträge
Vertragliche Beziehungen zu ausländischen Staaten genießen einen hohen Stellenwert. Getreu dem Grundsatz "pacta sunt servanda" erfordert der gegenseitige Vertragsschluss ein hohes Maß an Vertrauen gegenüber dem potentiellen Vertragspartner sowie einer kontinuierlichen Beständigkeit. Dieses Erfordernis macht es nötig, daß vertragliche Beziehungen zu Fremdstaaten erst nach einer Existenz von mindestens 3 Monaten des Vertragsstaates manifestiert werden sollen. Für Erstkontakte zu neuen Staaten werden, falls beiderseits erwünscht, Exekutivabkommen zwischen den Regierungen vorgezogen. Völkerrechtliche Grundlagenverträge können diesen nach einer gewissen Zeit der Zusammenarbeit folgen.



Koskow, den 2. November 2011

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[Kein Betreff] - von Andrej Louwowitsch Kronskij - 02.11.2011, 23:54

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