19.01.2011, 23:16
Die DPA teilt mit
Nach dem erfolgreichen Umsetzung wichtiger Wahlkampfziele wie dem Zollgesetz und der Vereinfachung der Wahlen strebt die DPA nun die Erhöhung des Kindergeldes sowie die Einführung einer Mieterleichterung für Geringverdiener an. Hierfür wird die Sozialsteuer um 0,2% erhöht.
Weiterhin ist ein Informationsgesetz geplant, welches dafür Sorge tragen soll, dass politische Informationen an die Bürger getragen werden.
Ehbenso wird bald das Energiegesetz folgen, dass die Regelung der Netze sowie der Betreiber und der Energieproduzenten regeln soll. Ein Abschnitt wird sich auch mit der Reaktorsicherheit und der Endlagerung befassen.
Derzeit laufen bereits die Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur. Ein Auschreiben des Innenministeriums endet am 21.1.
Nach dem erfolgreichen Umsetzung wichtiger Wahlkampfziele wie dem Zollgesetz und der Vereinfachung der Wahlen strebt die DPA nun die Erhöhung des Kindergeldes sowie die Einführung einer Mieterleichterung für Geringverdiener an. Hierfür wird die Sozialsteuer um 0,2% erhöht.
Weiterhin ist ein Informationsgesetz geplant, welches dafür Sorge tragen soll, dass politische Informationen an die Bürger getragen werden.
Ehbenso wird bald das Energiegesetz folgen, dass die Regelung der Netze sowie der Betreiber und der Energieproduzenten regeln soll. Ein Abschnitt wird sich auch mit der Reaktorsicherheit und der Endlagerung befassen.
Derzeit laufen bereits die Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur. Ein Auschreiben des Innenministeriums endet am 21.1.