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[Gespräch] Korland - Andro
#77
Ja, das können wir so halten. Beim Handel würden wir uns dann entsprechend den beeits angerissenen Punkten auf gewisse Vergünstigungen beim Eisen- bzw. Bernsteinhandel einigen, wenn ich die Sache richtig sehe, und in Paß- und Visaangelegenheiten sowie Fragen des Reiseverkehrs, denke ich, daß Visastellen in den Botschaften eingereichtet werden können, die die Rechtssicherheit bei der Beantragung und Erlangung von Visa erhöhen und die Bearbeitungszeiten verkürzen. Bei einem Handelsvertrag könnte man das Übereinkommen mit dem Reichsbund von Irkanien und Aquila analog anwenden. Der Agrarartikel VI wäre naturgemäß auf andere Erzeugnisse oder Rohstoffe umzuformulieren, da sich Agrarvergünstigungen zwischen unseren beiden Ländern wohl nicht anbieten.

Zitat:
Übereinkommen in Handelsfragen
zwischen dem
Reichsbund von Irkanien und Aquila
und dem
Freistaat Korland

Artikel I
Der Reichsbund und der Freistaat Korland kommen darin überein, den Handel zwischen den Vertragsstaaten zu fördern, wo er im Interesse beider Vertragsstaaten ist.

Artikel II
Die Vertragsstaaten verpflichten sich, in Fragen der Zollverwaltungen, der Zollformalitäten und der Außenhandelskontrolle zusammenzuarbeiten.

Artikel III
Die Vertragsstaaten verpflichten sich, nur solche Erzeugnisse zur Ausfuhr in den Vertragsstaat zuzulassen, die dort nicht offenkundig verboten sind. Offenkundig verboten sind solche Waren, deren Verbot dem Vertragspartner in geeigneter Form mitgeteilt wurde und wenn ein solches Verbot auch tatsächlich besteht. Eine eigenständige Überprüfung von Gesetzen und technischen Normen des Vertragsstaates zu diesem Zweck ist nicht vorgesehen. Im Gegenzug stellt diese Ausfuhrkontrolle kein Recht zur Einfuhr in den Vertragsstaat dar.

Artikel IV
Die Vertragsstaaten verpflichten sich, sich gegenseitig, soweit es für den zwischenstaatlichen Handel relevant ist, das Auftreten von Tierseuchen oder Pflanzenerkrankungen dem Vertragsstaat mitzuteilen und eine Ausfuhr solcher Waren in das Staatsgebiet des Vertragsstaates zu unterbinden, sofern dies verlangt wird oder eine Verwendung im Inland verboten wäre.

Artikel V
Die Vertragsstaaten bekunden den Willen, zum Zwecke des Tierschutzes, Arterhaltes sowie Naturschutzes zusammenzuerarbeiten und dort Instrumentarien zu schaffen, um dies wirksam durchzusetzen.

Artikel VI
Die Vertragsstaaten gewähren sich Erleichterungen im Agrarsektor für alle land- und forstwirtschaftlichen Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Fischerei, die ausschließlich im Staatsgebiet eines der Vertragsstaaten wachsen bzw. vorkommen. Das erfolgt so, daß alle derartigen Einfuhren aus dem Vertragsstaat in der wertmäßigen Höhe der entsprechenden eigenen Ausfuhren aus Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei in den Vertragsstaat nicht höher als 12 v.H. verzollt werden. Grundlage dafür ist die Außenhandelsstatistik des Vormonates.

Artikel VII
Die Vertragsstaaten kommen darüber überein, bei der Erstellung der Außenhandelsstatistiken zusammenzuarbeiten, soweit es den zwischenstaatlichen Handel betrifft und Abweichungen möglichst zu vermeiden.

Artikel VIII
Die Vertragsstaaten kommen darin überein, daß sie sich fortlaufend über die Entwicklung der Handelsbeziehungen beraten wollen und auch auf dem Gebiet von Industrie und Bergbau Regelungen finden wollen, die sich zum Vorteil beider Vertragsstaaten gestalten.

Artikel IX
Die Vertragsstaaten kommen darüber überein, daß sie es unterlassen wollen, gezielt die Volkswirtschaft eines Vertragsstaates durch unverhältnismäßige Ausfuhrbeihilfen oder sonstige unrechtmäßige Handelspraktiken schädigen zu wollen.

Artikel X
Dieser Vertrag gilt so lange, bis er aufgekündigt oder ein neuer geschlossen wird, die Kündigungsfrist beträgt grundsätzlich zwei Monate, bei einem gleichzeitigen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwei Wochen. Wird ein neuer Vertrag geschlossen, so bleiben Vergünstigungen, die dort nicht mehr vorgesehen sind, ebenfalls weitere zwei Monate in Kraft.

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