[Andrej Louwowitsch Kronskij]

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Das Präsidium der Duma gibt bekannt

Folgende Anträge wurden von der Duma angenommen:

Gemäß dem Informationsgesetz, werden nun alle getätigten Initiativen hier mitveröffentlicht.

• Informationsgesetz
• Aktuelle Stunde über die Arbeit des Außenministers
• Antrag über die Prüfung der Verfassungskonformität des Assimilationsvertrages
  

Koskow, den 22.03.2012

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

[img]images/Wappen/Duma_Wappen.png[/img]

Das Präsidium der Duma gibt bekannt

Folgende Anträge wurden von der Duma angenommen:

Gemäß dem Informationsgesetz, werden nun alle getätigten Initiativen hier mitveröffentlicht.

• Haushalt März - September 2012 angenommen
• Änderung Wahlgesetz, Zeiten verkürzt
  

Koskow, den 30.03.2012

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

[img]images/Wappen/Duma_Wappen.png[/img]

Das Präsidium der Duma gibt bekannt

Gemäß dem Informationsgesetz, werden nun alle getätigten Initiativen hier mitveröffentlicht.

• Ablehnung: Antrag über die Prüfung des Assimilationsvertrags auf seine Verfassungskonformität
• Aktuelle Stunde über die Außenpolitik
• Annahme: Änderung des Betreuungsgesetzes im Bezug auf geistig beeinträchtite Personen
• Ablehnung: Änderung der Gerichtsordnung (einfache Mehrheit erreicht, absolute Mehrheit verfehlt)
  

Koskow, den 310.04.2012

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Die geänderte Fassung des Betreuungsgesetzes wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet und ist damit in Kraft getreten.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Das Präsidium der Duma gibt bekannt

Gemäß dem Informationsgesetz, werden nun alle getätigten Initiativen hiermit veröffentlicht.

• Annahme: Neue Geschöftsordnung
  
• Annahme: Änderung Staatsbürgerschaftsgesetz
• Annahme: Änderung Justizgesetz
  

Koskow, den 27.04.2012

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Das Präsidium der Duma gibt bekannt

Zur Stunde stimmt die Duma über die Änderung der Verfassung ab. Dies geschiet traditionell und soll als Spiegelbild der Gesellschaft dienen. Das Ergebnis der Abstimmung hat keine direkten Auswirkungen.

Koskow, den 20.6.2012

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Das Präsidium der Duma gibt bekannt
Die Duma hat mit 187 Ja Stimmen bei keiner Gegenstimme der Änderung der Verfassung der Föderalen Republik Andro zugestimmt. Somit empfiehlt die Duma die Annahme der Verfassungsänderung bei der kommenden Volksabstimmung.
Diese Abstimmung hat keine rechtliche Bindung und geschieht traditionell.

Koskow, den 25.6.2012

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Das Präsidium der Duma gibt bekannt

1. Die Duma hat den Vertrag mit der Adelsrepublik anturien angenommen und ihn der Regierung zur Ratifizierung übergeben.
2. Die Duma hat den Beschluss gefasst, in allen Gesetzen und Weisungen der Republik die Wortwahl Ministerpräsident durch Präsident der Republik zu ersetzen.
3. Die Duma hat die Geschäftsordnung hinsichtlich redaktioneller Punkte geändert.

Koskow, den 10.8.2012

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Das Präsidium der Duma gibt bekannt
Die Duma berät zur Stunde über den von der Regierung eingebrachten Haushaltsetat sowie ein Änderungsgesetz zum Haushalt.
Der Antrag der SPA über die Abrüstung von Offensivwaffen fand keine abstimmungsfähige Mehrheit.

Koskow, den 27.8.2012

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Das Präsidium der Duma gibt bekannt
Die Duma berät zur Stunde über die Änderung des
-Militärgesetzbuches
-Renzianisches Justizabkommen
-Renzianisches Freihandesabkommen
-Renzianische Seekonvention
-Datenschutzgesetz

Beschlossen wurde die Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes. Absofort fällt der Eid weg.

Gospodin Fornikow wurde zum 2. Richter am Föderationsgerichtshof durch die Duma gewählt.

Koskow, den 16.10.2012