24.05.2015, 15:58
tritt bei einer Großkundgebung am Platz der Völker vor die Zuhörer
Uwoschamije dami i gospod,
ich begrüße sie alle heute an diesem schönen Tag in Koskow und bedanke mich, dass sie alle so zahlreich erschienen sind. Es ist keine Selbstverständichkeit, dass wir alle hier versammelt sind an einem Tag, an dem man auch nach einer harten Arbeitswoche sich zuhause ausruhen könnte. Die großartige Bedeutung der Demokratie und Partizipationsmöglichkeit wird in Andro tagtäglich gelebt, nicht nur in der Duma, sondern auch auf der Straße.
Ich bin daher froh, dass wir es durchbringen konnten, dass sich die anderen Parteien der Duma zur republikanischen Tradition in diesem Land bekennen, eine Tradition die nun über 5 Jahre alt ist. Ich spreche von Volksabstimmungen, vor allem das wichtigste Plebiszit über die Änderung der Verfassung. Wir stimmten alle erst vor kurzem über die neue Verfassung ab und sie soll nun auch erneut der Realität angepasst werden. Das ist eine gute Sache und die DPA stimmt dem zu.
Wir zeigen uns aber sehr verwundert darüber, dass manch patriotische und gar auf Traditionspflege ausgelegte Partei, sich gegen jene demokratische Tradition der Volksbefragung stellt. Große Fragen gehören NICHT in kleine Kammern, sondern gehen das ganze Volk etwas an. Die DPA spricht sich daher immer für Volksabstimmungen zu Verfassungsänderungen aus, und darüber hinaus auch über die Möglichkeit und Notwendigkeit, dass das Volk selbst Abstimmungen initiieren kann. Es ist androische Tradition. Denn wir alle wollen es vermeiden, dass jene Zeiten von vor 2009 erneut zurück kehren.
Indem wir das Volk befragen, beseitigen wir die größten Spannungen im Land und vermeiden so nachhaltig Streitigkeiten und Unruhen im Völkerhause Andros.
Die DPA hat in den letzten vier Monaten hart gearbeitet um die Gesetzesanpassungen an die neue Verfassung voranzubringen, aber auch allträgliche Dinge liegen uns am Herzen.
Wir machen uns vor allem Gedanken über die Föderationsreform und die Subjektfragen. Die DPA befürwortete seit jeher einen starken Staat, der aber den Regionen und Völkern das Recht und die Möglichkeit zur Autonomie und Selbstverwaltung zuspricht. Subsidiarität ist uns wichtig, aber was wir nicht wollen sind Streitigkeiten über mögliche neue Grenzziehungen im eigenen Land und somit Gräben aufzureisen, die vor Jahren befriedet wurden.
Derzeit reden viele Über die Basis in Salem. Auch wir, und die DPA spricht sich für diese Basis aus aber unter Aufsicht der Duma. Es kann nicht sein, dass die Regierung nur das nötigste in Sachen Informationspolitik für das Volk tut. Hier muss mehr getan werden und wir werden die Einhaltung des Informationsgesetzes einfordern, so wie wir auch die dauerhafte Beteiligung der Duma in Fragen von Auslandseinsätzen und Basen einfordern.
Ich halte es für gefährlich, wenn sich die Duma anfängt, selbst zu entmachten. Sei es aus Trotz, oder aus Langeweile oder Altersschwachheit einiger Abgeordneter, aber die Duma ist DAS Kontrollorgan gegenüber der Regieurung. Und alle werden von den Bürgern Andros beobachtet.
Mit uns wird es eine Schwächung der Duma nicht geben, die manch ein Politiker sicht wünscht.
Wir stehen auch weiterhin für eine liberale, soziale und patriotische Politik. Eine Politik die die Völker Andros alle auf Augenhöhe stehen sieht, die sich um Ausgleich und Gerechtigkeit bemüht, aber auch um Wettbewerbsfähigkeit und Tüchtigkeit. Wir setzen auf Diplomatie, aber auch auf Wehrhaftigkeit und den Schutz unserer Souveränität.
Entsprechend adressiere ich an all jene Mächte außerhalb Andros, das wir uns nicht irgend welchen wilden und abstrusen Forderungen beugen werden. Lösungen findet man nur durch Gespräche nicht durch Erpressung, Drohungen oder Sanktionen!
Andro ist und bleibt ein stolzes und erhobenes Land mit einem großen Volk.
Spasiba.
