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[04-05-18112011]"Gehören Präambel und Gesetzesname zum Gesetzestext?"
#11
Da es offensichtlich keinen weiteren Aussprachebedarf gibt, wird die Aussprache geschlossen.
#12
Gesetz der Duma zur Korrektur von Gesetzestexten und der Kürzel

Präambel

Dieses Gesetz der Duma hat die Aufgabe, redaktionelle Änderungen an den genannten Gesetzen und einiger ihrer obsoleten Bestimmungen zu nehmen. Zudem werden diesen Gesetzen dauerhaft gültige Kürzel zugewiesen

§1. Nennung der zu Ändernden Gesetze
(1)Im Folgenden werden die zu ändernden Gesetze mit vollem Namen sowie deren künftige Namen und Kürzel genannt.
(2)Darin zu ändern sind die Begriffe
-Zarenreich, Reich, Zarentum
zu
-Föderale Republik
und
-Zarenreich Andro
in
-Föderale Republik Andro

ABC-Waffen-Sperrvertragsgesetz (WaSvG)
Arbeiterschutzgesetz der Föderalen Republik Andro (ArbSchuG)
Betreuungsgesetz (BetreuG)
Bildungsgesetz (BilG)
Denkmalschutzgesetz (DemaG)
Gerichtsordnung (GerO)
Gesetz über die Einrichtung der ANDROIJANA (ANDEG)
Gesetz über die Hoheitsgebiete (HoGG)
Gesundheitsgesetz (GesG)
Haushaltsgesetz (HauG)
Heterogeniätsgesetzes (HetG)
Hochschulgesetz (HochG)
Hygienegesetz (HygG)
Hymnengesetz (HymG)
Jagd- und Artenschutzgesetz (JASchuG)
Jugendschutzgesetz (JuschuG)
Justizgesetzbuch (JuGB)
Kinderbetreuungsgesetz (KiBeG)
Landwirtschaftsgesetz (LaWiG)
Militärgesetzbuch (MilGB)
Nationalgesetz (NatG)
Notstandsgesetz (NotG)
Personenschutzgesetz (PeSchuG)
Polizeigesetz (PolG)
Reichsverkehrsgesetz wird zu Verkersgesetz (VekG)
Reichswaffengesetz wird zu Waffengesetz (WafG)
Reichtspostgesetz wird zu Postgesetz (PosG)
Staatsbankgesetz (StaBaG)
Strafgesetzbuch (StrGB)
Umweltschutzgesetzbuch (UmSchuGB)
Verbot der Bruderschaft von NOD (VeBruN)

§2. Änderung der bestehenden Änderungen
Die Kürzelendungen "-Ge" werden zu "G" geändert.

§3. Schlussbestimmung.
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Wasche Kolega,

findet dieser Entwurf ihre Zustimmung?
#13
Gospodin President, wasche kolega,

die Fraktion der KP wird dieser Vorlage zustimmen.
#14
Wasche Kolega,

gibt es sonst noch Wortmeldungen, ansonst stimmen wir ab?
#15
Stimmen Sie dem Gesetz der Duma zur Korrektur von Gesetzestexten und der Kürzel zu?

[_]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije


Dauer: 7 Tage, bitte Stimmzahl angeben.
#16
Stimmen Sie dem Gesetz der Duma zur Korrektur von Gesetzestexten und der Kürzel zu?

[25]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije


Dauer: 7 Tage, bitte Stimmzahl angeben.
#17
Wasche Kolega,

Aufgrund der Weihnachtspause vom 24.12. - 2.1. wird die Abstimmung nun fortgesetzt.

Sie dauert noch bis zum 6.1.

Stimmen Sie dem Gesetz der Duma zur Korrektur von Gesetzestexten und der Kürzel zu?

[51]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije


Dauer: 7 Tage, bitte Stimmzahl angeben.
#18
Stimmen Sie dem Gesetz der Duma zur Korrektur von Gesetzestexten und der Kürzel zu?

[50]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije


Dauer: 7 Tage, bitte Stimmzahl angeben.
#19
Wasche deputati,

126 Deputati haben der Vorlage zugestimmt. Damit ist die erforderliche Mehrheit erreicht und die Vorlage angenommen.

Die Sitzung ist geschlossen.
  


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