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[Wladimirsaal] Treffen mit Volksrepublik Masowien-Baltonien - Druckversion

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[Wladimirsaal] Treffen mit Volksrepublik Masowien-Baltonien - Präsidialverwaltung - 19.01.2021

Der Wladimirsaal wurde für das Treffen mit dem Außenminister der Volksrepublik Masowien-Baltonien vorbereitet.


- Dimitri Walerjewitsch Petrakow - 19.01.2021

Die Wagenkolonne erreicht den Kreml und die Delegation wird zum Wladimirsaal geleitet.


- Dimitri Walerjewitsch Petrakow - 22.01.2021

Genosse Außenminister Trozkovski, bitte setzen Sie sich.

Er deutet auf einen langen Tisch mit Stühlen.


- Lew Trozkovski - 25.01.2021

Setzt sich wie gebeten nach dem er seine Jacke ausgezogen hat.


- Dimitri Walerjewitsch Petrakow - 25.01.2021

Die Jacke wird von einem Mitarbeiter entgegengenommen und sicher aufbewahrt werden.

Der Präsident wird später noch Zeit für Sie haben Genosse. Ich habe gehört der Genosse Waganow hat bereits mit Ihrnen gesprochen, haben sich aus Sicht Volksrepublik Masowien-Baltonien weitere Themenfelder aufgetan?


- Dimitri Walerjewitsch Petrakow - 27.01.2021

Genosse?


- Lew Trozkovski - 30.01.2021

Nun ich denke Ersteinmal sollten die Grundlagen geklärt werden, tiefergehendes kann man dann immer noch besprechen.


- Dimitri Walerjewitsch Petrakow - 01.02.2021

Ich darf Ihnen in diesem Fall zwei Vorschläge unterbreiten.


Exekutivabkommen zwischen der Regierung der Androische Föderation und der Regierung der _______________


Präambel
Mit diesem Exekutivabkommen zwischen den Regierungen der Signarstaaten erklären beide Nationen eine friedliche und gemeinschaftliche Kooperation auf diplomatischem Wege einzugehen.

Paragraph 1 - Anerkennung
Die Androische Föderation und _______________ erkennen sich gegenseitig als souveräne sozialistisch-kommunistische Staaten sowie die Unantastbarkeit und Unverletzlichkeit ihrer Grenzen an.

Paragraph 2 - Beziehungen
Beide Signarstaaten erklären, dass sie gemeinsame diplomatische Beziehungen anstreben und diese künftig ausbauen und erweitern wollen. Ein dauerhafter Kontakt und Austausch ist das angestrebte Ziel beider Nationen. Ein Austausch von Diplomaten und die Errichtung von Konsulaten ist erwünscht.

Paragraph 3 - Schlussakte
Dieses Abkommen ist solange gültig bis es von beiden Seiten im Einvernehmen geändert oder aufgehoben wird, oder wenn eine Signarmacht das Abkommen für Beendet erklärt.
Weiterhin gilt das Abkommen als beendet, wenn es durch einen völkerrechtlich bindenden Grundlagenvertrag oder ähnliches ersetzt und/oder erweitert wird.

Grundlagenvertrag zwischen der Androische Föderation und der _______________


Paragraph 1 - Diplomatische Anerkennung
(1)Die Androische Föderation und die _______________ bestätigen mit Ratifizierung dieses Grundlagenvertrages ihre gegenseitige diplomatische Anerkennung.
(2)Beide Staaten bestätigen die Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen ihrer Länder an.
(3)Die Unterzeichner bekennen sich zu den Sozialistisch-Kommunistischen Grundsätzen.

Paragraph 2 - Botschaften
(1)Die Unterzeichner beschließen den Austausch von Botschaftern.
(2)Das Botschaftspersonal erhält diplomatische Immunität gemäß den hergebrachten völkerrechtlichen Grundsätzen sowie nationalem Recht.
(3)Das Botschaftsgelände darf vom Gastland nicht ohne Erlaubnis durch die Staatsgewalt betreten werden.
(4)Botschaftspersonal muss sich an das jeweilige nationale Recht des Gastlandes halten.

Paragraph 3 - Neutralitätsverpflichtung
Die Unterzeichner verpflichten sich, gegenseitige kriegerische Aktionen zu unterlassen.

Paragraph 4 - Grenzverkehr
(1)Die Unterzeichner verpflichten sich, einen regelmäßigen Grenzverkehr durch Fähren und Flugzeuge einzurichten. Die zeitweise Einschränkung der Verbindungen ist möglich.
(2)Die Unterzeichner verzichten auf eine Visapflicht gegenüber der Bürger des anderen Staates. Ausreisebestimmungen bleiben davon unberührt.

Paragraph 5 - Innenpolitik
(1)Die Unterzeichner verpflichten sich, sich nicht in die Innenpolitik des anderen einzumischen, außer es ist erwünscht. Konstruktive Kritik ist aber erlaubt.
(2)Die Unterzeichnerstaaten streben eine justizielle Zusammenarbeit der jeweiligen Ermittlungsbehörden an, die dazu dient, den Frieden und die Innere Sicherheit zu erhalten.
In Verbrechen gegen den Frieden, des Landes- sowie des Hochverrats verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten zu einer Kooperation in Sachen gegenseitiger Einsichtnahme und technischer Unterstützung, soweit dies möglich und billigend ist.
(3)Weiterhin verpflichten sich die Vertragsstaaten, polizeilich gesuchte Bürger des jeweils anderen Staates auf Anfrage an den Vertragspartner auszuliefern, insofern diesen Personen nicht auch Staatsbürger des eigenen Staates bei der Begehung der Tat gewesen ist. Die Auslieferung an Drittstaaten ist untersagt.

Paragraph 6 - Handel
Beide Vertragsparteien öffnen ihre Grenzen für den gegenseitigen Warenhandel. Es können Kontingente abgesprochen werden.

Paragraph 7 - Finanzielle Unterstützung
Die Androische Föderation gewährt der _______________ eine einmalig fünf Millionen ARW Fördergelder, sowie die Subventionierung von Gütern der Androische Föderation von fünfzig vom Hundert des Kaufpreises maximal monatlich jedoch von zweieinhalb Millionen ARW für die Dauer von zwölf Monaten.

Paragraph 8 - Schlussbestimmungen
Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft.
Eine Änderung bedarf des gegenseitigen Einvernehmens.
Die Partner vereinbaren, den Vertrag nur im gegenseitigen Einvernehmen aufzukündigen. Andernfalls kann er von einem der Partner nur mit einer Frist von einem Monat gekündet werden.
Verstößt ein Vertragspartner in für den anderen Vertragspartner schädlicher Weise absichtlich gegen diesen Vertrag, so kann der geschädigte Vertragspartner den Vertrag für nichtig erklären.



- Lew Trozkovski - 04.02.2021

Ich selber würde schon zum Grundlagenvertrag neigen, jedoch denke ich das ohne einen Beschluss des Staatsrats keine verbindliche Unterschrift geleistet werden kann.


- Dimitri Walerjewitsch Petrakow - 05.02.2021

Ist verwundet das Trozkovski offensichtlich ohne jegliches Mandat reist.

Wenn dem so ist, sollten Sie sich das wohl absegnen lassen Genosse Außenminister Trozkovski. Wird dies Fernmündlich gehen oder gedenken Sie abzureisen?