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017-DEB-017 - Ehegesetz - Andrej Louwowitsch Kronskij - 27.01.2016 Wasche Kolega, auf Antrag der Regierung eröffne ich die Aussprache. - Milomir Olegowitsch Subotin - 27.01.2016 "Ich danke Ihnen, Gospodin Prezident, für ihre einleitenden Worte und die Möglichkeit vor diesem Haus dieses doch wichtige Thema zu erörtern.", leitete Milomir Olegowitsch Subotin seine Rede ein. "Wasche Deputati, der Regierung Demidow ist die Ehe als die wichtigste gesellschaftliche Institution zwischen Mann und Frau eine ebenso wichtige Angelegenheit. Leider spiegelt das derzeitige Ehegesetz diesen Umstand in keinster Weise wieder - ganz im Gegenteil: es fehlen maßgebliche Regelungen dieser schützenswerten Institution. Wann kommt die Ehe genau zustande? Welches sind Umstände, die dagegen sprechen? Welche rechtlichen Auswirkungen hat dieses Versprechen zwischen Mann und Frau? Dies sind nur einige der Kernfragen, die dieses Gesetz nicht oder nur sehr unvollständig zu beantworten vermag, es aber in den Augen der Regierung können sollte - ja gar können muss.", eröffnete der jüngst berufene Föderale Minister. Wie auf das Stichwort begannen fleißige Helfer einen Entwurf des Minister zu verteilen. Milomir Olegowitsch indes wartete bis jedem ein Exemplar vorlag. - Andrej Louwowitsch Kronskij - 28.01.2016 wartet auf eine Vorlage. Mit Worten kann man wenig anfangen - Andrej Louwowitsch Kronskij - 03.02.2016 Die Debatte wird auf die XVIII. Duma verschoben, in der Hoffnung, dass es eine Vorlage gibt. - Demokratische Partei Andros - 26.03.2016 Folgt noch ein Entwurf? - Aleksandr Nikolajewitsch Demidow - 26.03.2016 Zuckt mit den Schultern - das war eine gute Frage, die er nicht zu beantworten vermochte. - Monarchitscheskie Nazional'naja partija Andro i Krolock - 26.03.2016 Pardon meine Herren mehmen wir doch jenes etwas älter Ehegesetz und motzen es etwas auf. Leider war dem alten Gesetzestext nicht mehr zu entnehmen aber wir finden darauf kann man sehr gut aufbauen. Zitat: Die Ehe soll nach vorgängigem Aufgebot (s. d.) vor dem - Aleksandr Nikolajewitsch Demidow - 26.03.2016 Weiß nicht, ob er lachen oder weinen soll. - Demokratische Partei Andros - 28.03.2016 Nun dann können wir wohl das Gesetz belassen wie es ist, wenn die Regierung keinen Entwurf hat. Der Vorschlag der MNPAK ist nicht nötig, da das bisherige Ehegesetz das alles regelt... bzw einige Punkte nicht wirklich durchsetzungsfähig sind, - Demokratische Partei Andros - 15.04.2016 Dann bitte ich doch darum, dass Thema zu schließen, insofern kein Interesse mehr besteht |