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[03-07-21092014] Änderung Militärgesetzbuch - Andrej Louwowitsch Kronskij - 21.09.2014
Wasche Kolega,
die DPA schlägt eine Änderung des Militärgesetzbuches vor.
Gesetz zur Änderung des Militärgesetzbuches
§1. Allgemeines
Dieses Gesetz ändert §10 (1) sowie §13. (2) des MilGB wie folgt:
alt:
§10 (1)Der Generalstab besteht aus dem Präsidenten der Republik, seinem Stellvertreter, dem Verteidigungsminister, sowie den vier Oberkommandierenden der Teilstreitkräfte und der Armee.
neu:
(1)Der Generalstab besteht aus dem Präsidenten der Republik, seinem Stellvertreter, dem Verteidigungsminister sowie den Oberkommandierenden der Armee, der Land,- See,- und Luftstreitkräfte, dem Stabschef des WRSG, dem Stabschef der Miliz, dem Stabschef der Reserve und dem Generalstabschef des STAWKA.
alt:
(2)Landstreitkräfte mit Miliz, Marine und Luftstreitkräfte mit SRW stehen jeweils Oberkommandierende vor. Der gesamten Armee steht der Oberkommandierende der Armee vor, der ebenfalls die Reserve kommandiert.
Diese vier Generäle bilden den Generalstab.
neu:
(2)Den Teilstreitkräfte der Land,- See,- und Luftstreitkräfte steht jeweils ein Oberkommandierender General vor.
(2a)Die Miliz wie die Reserve erhalten zur verbesserten Kommunikation wie Koordination einen Stabschef im Generalstab.
§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
§1. Allgemeines
Dieses Gesetz ändert §10 (1) sowie §13. (2) des MilGB wie folgt:
alt:
§10 (1)Der Generalstab besteht aus dem Präsidenten der Republik, seinem Stellvertreter, dem Verteidigungsminister, sowie den vier Oberkommandierenden der Teilstreitkräfte und der Armee.
neu:
(1)Der Generalstab besteht aus dem Präsidenten der Republik, seinem Stellvertreter, dem Verteidigungsminister sowie den Oberkommandierenden der Armee, der Land,- See,- und Luftstreitkräfte, dem Stabschef des WRSG, dem Stabschef der Miliz, dem Stabschef der Reserve und dem Generalstabschef des STAWKA.
alt:
(2)Landstreitkräfte mit Miliz, Marine und Luftstreitkräfte mit SRW stehen jeweils Oberkommandierende vor. Der gesamten Armee steht der Oberkommandierende der Armee vor, der ebenfalls die Reserve kommandiert.
Diese vier Generäle bilden den Generalstab.
neu:
(2)Den Teilstreitkräfte der Land,- See,- und Luftstreitkräfte steht jeweils ein Oberkommandierender General vor.
(2a)Die Miliz wie die Reserve erhalten zur verbesserten Kommunikation wie Koordination einen Stabschef im Generalstab.
§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Der Generalstab soll erweitert werden um die Stabschef der wichtigen Bereichte Miliz wie Reserve sowie einen Generalstabschef. Darüber hinaus soll der Leiter des WRSG dort künftig auch Zugang haben.
Entsprechend ändert sich §13(2), dass hier deren Generalstabszugehörigkeit nicht erneut genannt werden muss.
Neu geschaffen werden die Stabschefs der Reserve und Miliz.
Stasiba.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 24.09.2014
Meinungen?
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 30.09.2014
Wenn sich niemand meldet, stimmen wir ab.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 02.10.2014
Stimmen Sie der Änderung des Gesetzes zu?
[_] Da
[_] Net
[_] Wozderschanie
Abstimmungsdauer sieben Tage. Geben Sie ihre Stimmenzahl an.
[_] Da
[_] Net
[_] Wozderschanie
Abstimmungsdauer sieben Tage. Geben Sie ihre Stimmenzahl an.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 07.10.2014
72x da
- Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski - 07.10.2014
71x Da
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 09.10.2014
Die Mehrheit wurde erreicht, die Änderung wurde somit angenommen. Die Sitzung ist geschlossen.