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Zur Lage der Nation - Aleksander Ruslanowitsch Matwenow - 15.01.2014 Der Plenarsaal der Duma wird hergerichtet. Morgen wird der Präsident hier vor den Abgeordneten der Duma, den Delegierten des Föderationsrates, sowie weiteren ausgewählten Gästen aus Politik, Staat, Wirtschaft, Kirche und dem Militär seine Rede zur Lage der Nation halten. - Andrej Louwowitsch Kronskij - 16.01.2014 [action]wird da seinaction] - Aleksander Ruslanowitsch Matwenow - 17.01.2014 tritt schließlich vor die versammelte Duma, während sich die Anwesenden zum Applaus erheben. Dorogie Deputati, dorogie Deputati Prowinzii, dorogie Gosti, vor etwa drei Monaten wurde ich gewählt und übernahm das Amt des Präsidenten der Republik. In dieser Zeit ist viel passiert. Intensiv habe ich zusammen mit meinen Ministern gearbeitet um die Probleme unserer Heimat und die Sorgen der Androskis zu lösen oder doch zumindest zu lindern. Heute ist es daher an der Zeit einen Überblick über die zurückliegende Zeit und einen Ausblick auf die kommende Zeit zu geben. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Erhöhung der inneren Sicherheit und der entschlossenen Bekämpfung der Krimininalität und des Terrorismusses. Hierzu wurden nun erste Grundlagen gelegt. Das Budget für die Staatspolizei wurde signifikant erhöht und die Anschaffung neuer Ausrüstung in die Wege geleitet. Derzeit laufen die Verhandlungen mit den Bewerbern und schon bald werden die ersten neuen Ausrüstungsgegenstände übergeben werden. Doch der Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus erfordert nicht nur eine materiell gute Ausstattung, sondern auch eine solide rechtliche Flankierung. Deshalb wird meine Regierung bald den Entwurf für ein überarbeitetes Polizeigesetz vorlegen, welches eine sichere Rechtsgrundlage und der Polizei die erforderliche Handlungsfreiheit für eine effektive Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung bieten wird. Es ist mein erklärtes Ziel den Polizeikräften alle erforderlichen Mittel an die Hand zu geben, damit diese ihren Auftrag effektiv erfüllen können. Damit einhergehend wurde bereits das Einreisegesetz überarbeitet, welches unsere Staatsgrenzen nun noch besser schützen wird und insbesondere durch die neuen Visaregelungen Rechtsklarheit bietet. Im Zusammenhang mit der Steigerung der öffentlichen Sicherheit steht auch der Kampf gegen Drogenmissbrauch und Suchtkrankheit. Diese Phänomene verursachen jährlich enorme Gesundheitskosten und für jeden einzelnen Betroffenen erhebliche Schäden und gravierende Folgeprobleme, wie Vereinsamung, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und so weiter. Daher müssen diese Rauschmittel besser kontrolliert werden und ihr Zugang insbesondere für Jugendliche und Kinder erschwert werden. Hier werden wir einen angemessenen Ausgleich mit den berechtigten Interessen der tausenden androischen Familienbrennereien und den normalen Bürgern finden, der einfach seinen Wodka in geselliger Atmosphäre mit Freunden genießen will. Den Bestand dieses Kulturgutes werden wir auch weiterhin schützen. Die nächste große Herausforderung, vor welcher meine Regierung stand betraf die Wirtschaftskrise. Auch hierzu liegen der Duma bereits zwei Entwürfe vor. Zum einen soll das Finanzministerium ermächtigt werden zukünftig gezielte Beihilfen an androische Unternehmen auszuzahlen um diese zu unterstützen. Darüberhinaus soll durch die Überarbeitung des Zollgesetzes eine wirtschaftsgerechte Steuerung des Außenhandels ermöglicht werden. Durch die Festlegung von variablen Zollsätzen kann so schnell auf sich verändernde Wirtschaftslagen reagiert werden und zielgerichtet bestimmte , strategische Wirtschaftszweige gezielt gefördert werden. Diese Schritte sind notwendig um die androische Wirtschaft langfristig zu entwickeln. Um hierbei die rechtlichen Grundlagen noch weiter zu verbessern ist eine Reform des Wirtschaftsgesetzes, des Steuergesetzes, sowie die Erarbeitung eines Unternehmensgesetzbuches geplant, welches die Rechtsformen der Unternehmen, sowie die Rechten und Pflichten von Unternehmen detailliert regeln. Denn nur durch eine solche klare und einfache Rechtsgrundlage haben unsere Unternehmen Planungssicherheit. Mit diesen Maßnahmen konnten wir die Wirtschaftskrise bereits gut überwinden, aber die weitere wirtschaftliche Modernisierung bleibt die erste Priorität. Nur mit einer modernen Wirtschaft kann man international mithalten und die Grundlage einer modernen Wirtschaft ist ein gutes Bildungssystem. Aus diesem Grund habe ich die Ausgaben für Bildung und Forschung signifikant erhöht. Schon bald werden sich so die Studien- und Lehrbedingungen an unseren Schulen und Universitäten verbessern und die androischen Forschungseinrichtungen wieder unter den weltweit Besten rangieren. Außenpolitisch ist mit der Unterstellung eines Teiles der Arktis unter androischer Souveränität ein weiterer Erfolg gelungen. Die Nordpolargebiete sind für die nationale Sicherheit Andros von unschätzbarer Bedeutung. Die Erfahrung, dass internationale Organisationen nicht fähig sind diese effektiv zu schützen und zu neutralisieren hat diesen Schritt nötig gemacht. Das aggressive Gebahren der verbleibenden Mitgliedsstaaten der Polarkonvention ist hierbei unerheblich. Denn die Föderale Republik Andro hat vor mehr als einem Jahr die Konvention über die Polargebiete gekündigt und ist aus dieser Konvention ausgetreten. Daher entfaltet diese keinerlei Bindungen für die Föderale Republik Andro, denn durch zwischenstaatliche Verträge können stets nur die Vertragspartner gebunden sein. Aus diesem Grund muss ich in Richtung dieser Staaten und ihrem aggressiven Gebahren eine deutliche Warnung aussprechen: Die Föderale Republik Andro wird die Souveränität über sein Arktisterritorium genauso entschlossen verteidigen, wie seine Souveränität über jeden anderen Teil seines Territoriums. Zum Schutz des androischen Arktisterritoriums habe ich die Einrichtung der Militäroperation "Sewernyj Dozor" angeordnet. Ziel ist die Überwachung des Arktisterritoriums, die Abschreckung von potenziellen Aggressoren und die Verteidigung gegen ebensolche. Bis zum heutigen Tage verläuft sie sehr erfolgreich, da noch keine Zwischenfälle aufgetreten sind. Darüberhinaus werde ich in wenigen Tagen zum Staatsbesuch in das Kaiserreich Dreibürgen aufbrechen. Nach dem Neustart der bilateralen Beziehungen unter Präsident Saizew wird dies der erste Besuch eines androischen Präsidenten sein. Insbesondere der weitere Ausbau der bilateralen Beziehungen erfordert hier einen langen Atem. Ebenso wie die Staatsbesuche im Staat Groß-Chinopien und der Republik Bergen. Zu beiden Staaten pflegt die Föderale Republik Andro gute Beziehungen und auch ich werde mein Möglichstes tun diese weiter zu vertiefen und auszubauen. Dorogie Damy i Gospodiny, unser Land ist auf einen erfolgreichen Weg in jeder Hinsicht. Wir alle müssen nun genauso eng weiterzusammenarbeiten um auf diesen Erfolgsweg zu bleiben. Große Herausforderungen liegen vor uns, aber gemeinsam und nur gemeinsam werden wir sie meistern! Spasibo bolschoe! - Andrej Louwowitsch Kronskij - 18.01.2014 :applaus: :applaus: :applaus: Denkt sich, das doch meist die parteilosen Politiker und Präsidenten sich als die besseren in Andro erwiesen haben |