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Abwesenheit des Präsidenten - Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow - 22.08.2013
Der Vizepräsident Godunow lädt kurzfristig zu einer Pressekonferenz ein.
- Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow - 22.08.2013
Der Vizepräsident erscheint, begleitet von einigen Regierungsmitgliedern.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich danke Ihnen für Ihr kurzfristiges Erscheinen!
Ich möchte Ihnen zunächst im Namen des Präsidenten mitteilen, dass er keineswegs Amtsmüde ist. Ich las darüber in der Presse und war erstaunt über die Informationen, die einige Journalisten glauben zu haben. Nach zwei erfolgreichen Legislaturen nimmt er sich aktuell ein wenig zurück, um durchzuatmen und die uns bevorstehende Legislatur mit neuen Schwung anzugehen. Also, kein Grund zur Sorge.
Aus diesem Grund werde ich in nächster Zeit aktiver als bisher die Amtsgeschäfte des Präsidenten verwalten, ab und zu werden mich dabei der Außenminister und Innenminister unterstützen. Sie merken also, es gibt durchaus in der Regierung durchaus Regelungen für eine Stellvertretung, selbst für die Stellvertretung. Die Regierung bleibt handlungsfähig und wird weiterhin das Land nach bestem Wissen und Gewissen führen.
Sie haben nun die Möglichkeit Fragen zur Stellvertretung zu stellen. Ich bitte Sie private Fragen zum Präsidenten und inhaltliche Fragen, die nur der Präsident beantworten kann, an dieser Stelle zurückzustellen.
Bitte nennen Sie ihren Namen und die Zeitung, für die Sie arbeiten.
- Juri Olegowitsch Fjodorow - 24.08.2013
Herr Vizepräsident,
abgesehen davon dass ich glaube, dass wir es hier mit einer massiven Außerkraftsetzung androsischen Verfassungsrechtes - und damit nichts anderes als einem Staatsstreich - zu tun haben. Die androsische Verfassung kennt keinen Vizepräsidenten und ich halte es für einen Rechtsbruch, wenn die verfassungsmäßigen und weitreichenden Kompetenzen des Präsidenten als Regierungschef und Oberbefehlshabe, per Handschlag an einen Amtsträger delegiert wird, dessen Amt in der Verfassung nicht einmal berücksichtigt ist.
Selbst würde es diesen Abschnitt geben, glaube ich nicht dass er dazu gedacht wäre, dass amtsmüde Präsidenten mehrwöchige unangekündigte Urlaube verbringen. Dass der Vizepräsident anmerkt, dass sich der Präsident sogar nochmals zur Wahl stellen will, halte ich für eine maßlose Frechheit gegenüber dem androsischen Volk. Das ist nicht anderes als Betrug an jenen Menschen, die Saizew zum Präsidenten gewählt haben.
Es sagt Bände über das Amtsverständnis dieser Regierung, dass der Vizepräsident diesen Zustand als alltäglich darzustellen versucht. Aber diese wirklich dreiste Strategie wird nicht aufgehen, wir werden dafür kämpfen dass dieser Fall vor den Föderationsgerichtshof kommt! Und wenn wir wirklich eine unabhängige Justiz in diesem Land haben, dann wird Präsident Saizew und mit ihm seine gesamte Truppe des Amtes enthoben!
- Wladimir Michailjowitsch Saizew - 25.08.2013
hat alles hinter der Tür des PK-Raumes angehört und tritt nun durch die Tür
Nun, wenn es sich um einen Staatsstreich handeln würde, wäre ich mit Sicherheit nicht hier. Und das Amt des Vizepräsidenten ist verbürgt, da es sich letztlich um das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten handelt. Denn das Amt des Ministerpräsidenten wurde in das des Staatspräsidenten überführt. Und das sie hier groß tönen, dürfen sie gerne. Aber gleiches tat die SPA und ich hörte schon lange nichts mehr von ihr. Und das ich zum vierten Mal in Folge mit einer 2/3 Mehrheit gewählt wurde, scheint es mir so, als würde ich nicht alles falsch machen. Und zum Thema Urlaub, es war notwendig. Ich habe in der Zeit meines Dienstes am androischen Volk einen Beinahekrieg überstanden, die Mercenaria-Krise und den dreibürgisch-zedarischen Krieg. Dazu kommen die kommunistischen Rebellen in Almachistan. Und bevor sie mir mit der Verbrüderung mit Dreibürgen kommen, wir können das Kaiserreich nicht ignorieren, gerade mit dem erstarken des Martinstaler Paktes, dessen militärische Ebene, wie es vor kurzem zu vernehemen war, aus der Taufe erheben wurde. Es ist durchaus möglcih, dass der Welt ein neuer kalter Krieg bevorsteht.
Und zum Thema, dass die Amtsgeschäfte nicht laufen würden, es ist durch interne Dekrete und Anweisungen genau festgelegt, wer welche Kompetenz jat, sollte der Präsident ausfallen.
- Juri Olegowitsch Fjodorow - 25.08.2013
Schön dass ihre Energie scheinbar reicht sich hier selbst zu verteidigen. Warum können Sie hinter Türen bei einer Pressekonferenz lauschen, auf der ihr Stellvertreter bekannt gibt, dass sie scheinbar nicht fähig sind die Regierung zu führen, aber sich nicht um die Pflichten kümmern, die das androsische Volk ihnen übertragen hat.
Ihre juristischen Luftschlösser taugen nichts. Auch von einem gewählten Präsidenten kann ein nicht rechtmäßiger, also illegaler Akt ausgehen. Auch wenn die lange Amtszeit ihnen das Verständnis gegeben haben mag, dass Sie über der Verfassung stehen, stimmt das nicht.
Und sie wagen es hier einen möglichen Krieg zu erwähnen? Gerade deshalb ist es doch ihre verdammte Pflicht als gewählter Führer dieser Nation, Tag und Nacht für die Sicherheit androsischer Familien zu kämpfen! Wer führt unsere Regierung, unsere Streitkräfte wenn der Vizepräsident mal abwesend ist? In so dramatischen Situation ist unser Land kopf- und führungslos. Und das ist ihre Schuld, Herr Präsident.
Es ist Zeit, dass Sie eingestehen, dass ihre Amtszeit gescheitert ist. Geben Sie dem Volk die Entscheidung, über ihre Person zu entscheiden: Treten Sie zurück und machen Sie Platz für Neuwahlen. Geben Sie Andro die Wahl, seine Stimme zu erheben.
- Wladimir Michailjowitsch Saizew - 25.08.2013
Wenn Präsident und Vizepräsident nicht anwesend sind, hat der Verteidigungsminister das Kommando. Auch sagte ich, dass es möglich ist, nicht dass es so kommen muss. Und davon abgesehen, ich werde nur zurücktreten, wenn es das ganze Volk und nicht irgendein Oligarch fordert. Seit dem Tag meiner ersten Wahl, fordert man mich auf zurückzutreten.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 26.08.2013
Es ist juristisch korrekt, dass der Präsident Teile seiner Kompetenzen temporär auf andere Personen aufteilen kann. Das Nichtvorhandensein eines Stellvertreters könnte in gewissen Situaitonen kritisch sein.
Die Regierung hat vor geraumer Zeit eine Uka erlassen, die die Amtsfolge im Falle einer Vakanz regelt.
- Juri Olegowitsch Fjodorow - 27.08.2013
Die Frage ist ja aber, ob diese Uka rechtmäßig ist und ob der Präsident seine gesamte Aufgabenfülle an einen nicht gewählten Bürger übertragen darf oder ob das nicht einzig das Recht des androsischen Volkes ist. Aber das werden die Gerichte klären müssen.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 27.08.2013
Die Verfassung verbietet es nicht und der Präsident kann laut Verfassung seine Minister ernennen wie er will und ihnen Kompetenzen zugestehen wie er möchte.
- Juri Olegowitsch Fjodorow - 28.08.2013
Ja, das streite ich nicht ab. Aber dass er alle Kompetenzen an jemanden delegieren kann, bezweifle ich stark. Auch dem Inhalt der Uka, die sie erwähnt haben, widerspricht der Handlung des Präsidenten - aber lassen Sie uns da auf das Urteil des Föderationsgerichtshofes warten.
Was wir neben diesem juristischen Teil des kruden Amtsverständnisses des Präsidenten diskutieren, ist das politische Versagen. Der Mann hat sein seiner Vereidigung absolut nichts getan und seine Aufgaben sträflich vernachlässigt - und er hat die mithin wichtigste Aufgabe in diesem Land. Bei diesem Thema will ich nichtmal Sie, Gospodin Kronskij, oder den Vizepräsidenten kritisieren: Die Politik der restlichen Regierung finde ich zwar inhaltlich schlecht, aber wenigstens arbeiten Sie. Der Präsidenten hingegen bleibt seinem Amt einfach fern - wenn man ganz unvoreingenommen darüber nachdenkt, ist die Konsequenz dass er den Weg frei für jemanden machen sollte, der Andro führt. Und zwar nicht irgendjemand, sondern derjenige, der vom Volk dafür gewählt wird.
Tragen Sie diese Politik nicht mit! Es ist nichts anderes als Parteipolitik und -Strategie, wenn sie Saizew im Amt halten - wider die Vernunft und selbst ihr Bauchgefühl. Saizew ist nicht zu halten, denken Sie darüber nach. Und das nicht nach den Maßstäben, die ich an Politik anlege, sondern selbst nach ihren. Dieser Mann erfüllt sein Amt nach ganz objektiven Kriterien nicht.
Geben Sie dem androsischen Volk die Würde wieder, selbst über ihr Schicksal zu entscheiden!