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+----- Thema: [Aussprache] Königliches Dekret über die Verfassung (/showthread.php?tid=6277)
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[Aussprache] Königliches Dekret über die Verfassung - Iwan Georgowitsch Malechski - 28.11.2012
Waschi Deputati,
ich erteile dem Antragssteller Gospodin Iwanuschkin das Wort.
- Misha Fjodorowitsch Iwanuschkin - 28.11.2012
Waschi Kollega,
die Königin von Korgowska hat unsere Verfassung für ungültig erklärt. Deshalb schlage ich folgendes Vorgehen vor, zuerst sollten wir der Königin die Verfassung zur Unterzeichnung vorlegen. Derweil betrachten wir weiterhin unsere freiheitliche neue Verfassung die wir gemeinsam erarbeitet haben als gültig. Sollte die Königin nicht einlenken schlage ich vor den Klageweg zu gehen. Denn das Dekret verstößt mehrfach gegen die Verfassung der Föderalen Republik. In §1 heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus." Willkürliche Dekrete von Monarchen sind keinesfalls Gewalt des Volkes! Außerdem sind sämtliche Standesunterschiede abgeschafft, Kollega! Der König darf noch nicht einmal mehr besondere Gesetzgebungsrechte haben, denn Landesrecht geht Provinzrecht vor.
In dieser schweren Zeit sollten wir alle zusammen stehen und unsere Freiheit und die Freiheit unserer Kinder verteidigen.
- Dmitrij Anatoljewitsch Kamow - 28.11.2012
Waschi Deputati,
das Dekret ist null und nichtig, weil es in mehrfacher Hinsicht gegen die beschlossene korgowskawische Verfassung verstößt. Der König ist grundsätzlich nicht befugt solche Dekrete zu verfassen.
Ich schlage daher vor, dass diese Versammlung das königliche Dekret für null und nichtig erklärt. Sollte im Anschluss sich die Königin dem nicht fügen, kann diese Versammlung Sie von ihren Amtspflichten entbinden gemäß Artikel 2, Abs. 6 der Verfassung.
- Misha Fjodorowitsch Iwanuschkin - 28.11.2012
:applaus:
lang anhaltender Applaus der Versammlung
- Maxim Fjodorowitsch Tolstoi - 28.11.2012
Welches Dekret?
- Misha Fjodorowitsch Iwanuschkin - 29.11.2012
Dieses hier: http://andro.mikronation.de/forum/index.php?page=Board&boardID=221
- Maxim Fjodorowitsch Tolstoi - 30.11.2012
Welch Scandal ...
- Anastasia I. - 30.11.2012
Ein Herold tritt durch die Tür und ruft "Ihre Majestät, die Königin!" , ehe diese in den Saal eintritt, schlicht gekleidet, wie immer und sich auf ihrem Thron niederlässt.Sie lässt sich Zeit, blickt auf die versammelten Abgeordneten und räuspert sich dann.
Werte Mitglieder dieser Versammlung.
Ich wurde über Ihre Standpunkte zu diesem Thema in Kenntnis gesetzt und möchte nun selbst Stellung beziehen.
Mein Dekret ist gültig, meine Damen und Herrn, denn die neue Verfassung verstößt in der Art, wie sie zustandegekommen ist, gegen die alte Verfassung. Die Verfassung mag durchaus geändert werden, doch dies muss immer auf dem ordentlichen Weg erfolgen.
Ich habe die Nichtigkeitserklärung nicht verfasst, weil ich mit dem Inhalt nicht einverstanden wäre, sondern weil grobe Formfehler vorlagen, welche in jedem Land dieser Erde die Ungültigkeit nach sich gezogen hätten.
Das Dekret wurde weder meinem Vertreter, noch mir vorgelegt, um es zu verkünden, wie es gemäß der alten Verfassung hätte getan werden müssen, denn laut dieser liegt das Recht einer Verfassungsänderung allein bei mir.
Zudem hat der Präsident dieser Versammlung die Verfassung niemals im ordentlichen Gesetzesblatt verkündet, weshalb sie per se nicht gültig sein kann.
Sobald diese Formfehler ausgeräumt sind, sehe ich zu diesem Zeitpunkt keinen Grund, die neue Verfassung weiterhin für ungültig zu erachten.
Haben die werten Damen und Herren irgendwelche Fragen?
- Dmitrij Anatoljewitsch Kamow - 30.11.2012
Wascha Welichestwo,
die Versammlung freut sich, dass sie heute ihr sprechen. Wenn es eurerseits keine inhaltlichen Bedenken gibt, so bittet euch die Versammlung den Verfassungsentwurf formgemäß auszufertigen und zu verkünden.
- Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow - 30.11.2012
Der Gatte der Königin steht im Hintergrund. Er wurde zwar nicht angekündigt, doch ist seine Frau die ranghöchste.
Der Verfasungsentwurf wird von Ihrer Majestät und meiner Person geprüft, dann werden weitere Schritte eingeleitet.