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- Wadim Janowitsch Sidorow - 16.01.2012
Ah...Gospodin Nowikow, was kann ich für Sie tun?
- Artjom Jegorowitsch Nowikow - 16.01.2012
Staswudje Gospodin Ministr,
ich wollte sie in ihrem neuen Amt begrüßen. Bald halten sich die Staatssekretäre ja länger im Ministerium als die Minister. Schon schade, aber die Umstände sind auch besondere.
Nun ich stehe zur Verfügung wenn sie Fragen haben oder ob sie ein Informationsupdate benötigen.
Ansonst steht derzeit eine wichtige Sache an und zwar die Novelierung des Katastrophen- und Feuerwehrgesetzes.
Da das Polizeigesetz von diesem nun abgekoppelt wurde, ist das alte Gesetz nun völlig obsolet.
- Wadim Janowitsch Sidorow - 16.01.2012
Vielen Dank, Gospodin. Ich werde mich in den nächsten Tagen ein wenig einarbeiten und mich für Fragen bei Ihnen melden.
Um die Gesetzesnovellierung werde ich mich auch schnellstmöglich kümmern.
- Artjom Jegorowitsch Nowikow - 17.01.2012
Da, wenn sie mich brauchen, ich bin in meinem Büro. Mit dem Polizeipräsidenten werde ich auch noch reden, bezüglich der Polizeiarbeit, gerade wegen der KF.
- Artjom Jegorowitsch Nowikow - 04.02.2012
klopft an
Gospodin Ministr,
wir müssten einmal die Möglichkeiten der JVA, Gefängnis- und Arbeitslagerinsassen bezüglich der Beschäftigung klären, was sie verdienen und was sie kaufen können d.h. die Preise der Gefängnisläden.
Zudem müssten wir auch das Besuchsrecht regeln.
Das bisherige Justizgesetzbuch müsste dahingehend überarbeitet werden.
IV. Gefängnisse
§ 8 Justizvollzugsanstalt
(1) Jeder der von einem Gericht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde, muss seine Strafe in einer JVA verbringen.
(2) Man muss dazu mindestens 18 Jahre sein.
(3) Eine JVA hat allen Insassen Hygienemöglichkeiten anzubieten.
(4) JVA Insassen müssen einer Arbeit nachgehen, gegen die sie einen Arbeitslohn von 20 Sletti die Stunde erhalten.
(5) JVAs werden von Justitzvollzugsbeamten bewacht.
(6) Der Leiter ernennt die Beamten.
(7) Der Leiter der JVA wird vom Innenministerium ernannt.
(8) JVAs haben sich an die Gesetze zu halten, die Insassen sind nicht zu misshandeln.
(9) Straftaten innerhalb der JVA sind zu melden.
(10)Bei Fluchtversuchen darf von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden.
§ 8 Justizvollzugsanstalt
(1) Jeder der von einem Gericht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde, muss seine Strafe in einer JVA verbringen.
(2) Man muss dazu mindestens 18 Jahre sein.
(3) Eine JVA hat allen Insassen Hygienemöglichkeiten anzubieten.
(4) JVA Insassen müssen einer Arbeit nachgehen, gegen die sie einen Arbeitslohn von 20 Sletti die Stunde erhalten.
(5) JVAs werden von Justitzvollzugsbeamten bewacht.
(6) Der Leiter ernennt die Beamten.
(7) Der Leiter der JVA wird vom Innenministerium ernannt.
(8) JVAs haben sich an die Gesetze zu halten, die Insassen sind nicht zu misshandeln.
(9) Straftaten innerhalb der JVA sind zu melden.
(10)Bei Fluchtversuchen darf von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden.
Das Gesetz bedarf einer allgemeinen redaktionellen Anpassung. Es klingt etwas "veraltet".
Zudem müssten wir auch die Rolle der Arbeitslager sowie des Verschärften Vollzugs regeln.
20 Sletti halte ich für etwas viel.
- Artjom Jegorowitsch Nowikow - 07.02.2012
...
- Artjom Jegorowitsch Nowikow - 14.02.2012
Gospodin?
- Wladimir Michailjowitsch Saizew - 17.02.2012
betritt sein neues Büro
- Artjom Jegorowitsch Nowikow - 18.02.2012
Straswudje Gospodin Ministr,
ich gratuliere zu ihrer Ernennung und begrüße sie im Innenministerium.
Wenn ich mich vorstellen dürfe, Artjom Jegorowitsch Nowikow, Staatssekretär für Inneres und Sicherheit.
Wenn sie Fragen haben, bin ich für sie da.
Ich würde zunächst gerne die (oben) genannte Thematik gerne weiterbehandeln, als ihnen vllt. auch empfehlen, ein Treffen mit allen Staatssekretären sowie dem Polizeipräsidenten abzuhalten damit sie ihren Kurs festlegen können.
- Wladimir Michailjowitsch Saizew - 18.02.2012
Gospodin Nowikow, wir können gerne erst ihre Problematik besprechen.