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[01-04-01122011] Aktuelle Stunde: Extremismus von links und rechts - Iwan Georgowitsch Malechski - 01.12.2011
dingdong
Ich erteile kolega Kronskij das Wort.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 01.12.2011
Wir haben eine Glocke?
Gospodin President, Wasche Kolega,
die Fraktion der DPA hält eine aktuelle Stunde angesichts einer offenbaren neuen Bedrohung für wichtig und dringend notwendig. Wir haben in Andro bereits vielen Widrigkeiten getrotzt, werden aber fast jährlich von Extremisten heingesucht, dern Taten ihresgleichen suchen.
Seien es nun Morrowitsten, die NOD, subersive Elemente, ausländische Agenten, radikale Anarchisten oder Linksextreme. Nun wird unser friedliches Land von sogenannten Kommunisten heimgesucht.
Wir können nicht dulden, dass jemand oder etwas unsere Heimat und unsere Mitmenschen bedroht!
Ich rufe daher zur Ächtung jeglicher Form des Extremismus auf, sowie der Ächtung des
Kommunismus/Borroljewismus/Linksterrorismus
und
Faschismus/Morrowismus/Rechtsterrorismus
Dies sind die Bedrohungen für Andro, in unseren eigenen Reihen, unseren Dörfern und Städten.
Diese extremen Formen zerstören Familien und ganze Leben.
Wir brauchen ein Programm gegen Extremissmus und Terrorismus, mit dessen Umsetzung wir die Regierung beauftragen sollten.
Bis dato wurden per Dekret die NOD, Morriwisten, die F.O.S. und die KF verboten.
Wir brauchen aber auch eine gesetzliche Grundlage die jegliche terroristische oder verfassungswidrige Organisationen umgehend verbietet.
Strafgesetz und Ukas sind das eine, aber wir müssen diesen Leuten den Nährboden entziehen!
Also lassen sie uns alle ein klares Zeichen setzen gegen jegliche antidemokratische und antiandroischen Kräfte.
Spasiba.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 05.12.2011
wartet
- Anton Atinkowitsch Antonow - 05.12.2011
Wenn ich mich zu Wort melden darf,
Kommunisten kann man in zwei Gruppen trennen. Die die ihre Macht friedlich durch Wahlen bekommen und die, die sehr radikal oder sogar durch Terror ihre Macht bekommen wollen. Ich finde man müsste dort unterscheiden.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 06.12.2011
Wasche Kolega, Gospodin Ministr,
ich bitte auch sie die Anredeformel zu beachten!
Weiterhin ist Andro bisher nur Schlechtes durch den Kommunismus und all seine Arten widerfahren. Es gilt daher ein Zeichen zu setzen und kommunistische Aktivitäten in diesem Land zu ächten.
Das ist kein Verbot, es hat keine außenpolitischen Auswirkungen, aber ein klares Zeichen.
- Iwan Georgowitsch Malechski - 06.12.2011
Gospodin President, wasche kolega,
mit Verlaub Gospodin President, ihre lauwarme Symbolpolitik können sie sich an den Hut stecken. Denn eines steht fest: Kommunisten sind Verbrecher, egal ob sie Gewalt anwenden, oder nicht, denn diejenigen, welche dies nicht tun legen die ideologische Saat für Gewalttaten.
Daher gehören sie alle entschieden bekämpft, mit der harten Hand der Gerechtigkeit und dem scharfen Schwert des Strafrechts!
- Anton Atinkowitsch Antonow - 06.12.2011
Es tut mir Leid Herr President, das ich die Anredeform vergessen habe.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 07.12.2011
Wasche Kolega,
Kollege Iwan Georgewitsch, es war IHR Parteifreund Antonow der zwischen diesen und jenen Kommunisten unterschieden hat, nicht ich!
- Iwan Georgowitsch Malechski - 07.12.2011
Gospodin President, wasche kolega,
Ministr Antonow spricht als Minister der Regierung, welche sie ebenfalls angehören und ist auch sonst in seiner Meinung frei!
Ich wende mich gegen die von ihnen beabsichtigte lauwarme Symbolpolitik. Hier mal eine Resolution, dort eine Erklärung! So kommen wir nicht weiter!
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 07.12.2011
Wasche Kolega,
ich gehöre der Regierung an? Wäre mir neu.
Nun von Symbolpolitik kann hier gar nicht die Rede sein. Die KP versteckt sich ohnehin hinter einer inhaltsleeren und wertefreien Politik. Sie haben zu vielen Themen gar keine Standpunkte, diese kommen meist erst, nachdme die DPA ein Thema zur Aussprache stellt. Selbst die Initiative ergreifen tun sie so gut wie nie.
Wir sehen es als wichtig und mehr als angemessen an, kommunistische Aktivitäten, Organisationen und Parteien in Andro die Ächtung durch die androische Duma, somit repräsentativ für das gesamte Volk, zu erklären.
Verboten ist die KF schon. Es bedarf aber auch weiterer Schritte.