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[02-01-24102011] Gesetz zur Änderung des Einreisegesetzes - Andrej Louwowitsch Kronskij - 24.10.2011
Gesetz zur Änderung des Einreisegesetzes
§1. Allgemeines
Dieses Gesetz ändert §5. Heimatlose des Einreisegesetzes wie folgt:
§5. Staatenlose
(1) Als Staatenlose gelten alle Personen, welche ihre Nationalität aberkannt bekommen haben oder in keinem Einwohnerregister der offiziell anerkannten Nationen aufgeführt werden, womit sie keinerlei gültige Papiere mehr besitzen.
(2) Staatenlose müssen bei der Einbürgerung folgende Informationen angeben:
- Name
- Vorname
- Geburtstag und Geburtsort
- Ehemalige Nationalität/Aufenthaltsland vor Andro
- Aufenenthaltsgrund/Grund der Staatenlosigkeit
(3) Bei korrekter Angabe aller Informationen KANN das Innenministerium einen "Ausweis für Staatenlose" ausstellen. Das Innenministerium behält sich das Recht vor, Staatenlose, welche als Bedrohung oder Gefahr für die allgemeine Ordnung in Andro eingestuft werden, zu ihrem ursprünglichen Aufenthaltsort zurückzuschicken.
(4) Staatenlose müssen ihre Papiere immer bei sich tragen.
(5) Sie können eine Aufenthaltsgenemigungen oder das Arbeitsrecht erhalten, wenn für ihren Arbeitsbereich Nachfrage besteht.
(6) Sollten sie nach einem Monaten nach wie vor in Andro sein, können sie einen Antrag auf die Staatsbürgerschaft stellen.
(7)Staatenlose dürfen den Oblast dem sie zugeteilt wurden nicht ohne Genehmigung verlassen.
§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.
§1. Allgemeines
Dieses Gesetz ändert §5. Heimatlose des Einreisegesetzes wie folgt:
§5. Staatenlose
(1) Als Staatenlose gelten alle Personen, welche ihre Nationalität aberkannt bekommen haben oder in keinem Einwohnerregister der offiziell anerkannten Nationen aufgeführt werden, womit sie keinerlei gültige Papiere mehr besitzen.
(2) Staatenlose müssen bei der Einbürgerung folgende Informationen angeben:
- Name
- Vorname
- Geburtstag und Geburtsort
- Ehemalige Nationalität/Aufenthaltsland vor Andro
- Aufenenthaltsgrund/Grund der Staatenlosigkeit
(3) Bei korrekter Angabe aller Informationen KANN das Innenministerium einen "Ausweis für Staatenlose" ausstellen. Das Innenministerium behält sich das Recht vor, Staatenlose, welche als Bedrohung oder Gefahr für die allgemeine Ordnung in Andro eingestuft werden, zu ihrem ursprünglichen Aufenthaltsort zurückzuschicken.
(4) Staatenlose müssen ihre Papiere immer bei sich tragen.
(5) Sie können eine Aufenthaltsgenemigungen oder das Arbeitsrecht erhalten, wenn für ihren Arbeitsbereich Nachfrage besteht.
(6) Sollten sie nach einem Monaten nach wie vor in Andro sein, können sie einen Antrag auf die Staatsbürgerschaft stellen.
(7)Staatenlose dürfen den Oblast dem sie zugeteilt wurden nicht ohne Genehmigung verlassen.
§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.
Wasche Kolega,
ihnen liegt mit Drucksache 01-02-23102011 der Entwurf der Regierung zur Änderung des Einreisegesetzes vor.
Der Innenminister hat das Wort.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 02.11.2011
Wasche Kolega,
da der Innenminister derzeit unpässlich ist, übernimmt sein Stellvertreter.
- Boris Gawrelowitsch Fomin - 02.11.2011
Spasiba Gospodin President,
wasche Deputati,
die Regierung ist angesichts einer steigenden Zahl von Personen die in Andro einreisen oder einreisen möchten und die über keine Staatsbürgerschaft eines Landes dieser Welt verfügen, den Paragraphen 5 des Einreisegesetzes zu erweitern.
Der Begriff Staatenlosigkeit wird definiert, Staatenlose erhalten einen Ausweis und die Möglichkeit, ein dauerhaftes Bleiberecht sowie eine Arbeitsgenehmigung zu erhalten.
Sie erhalten zudem die Möglichkeit die androische Staatsbürgerschaft zu beantragen.
Spasiba.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 07.11.2011
Wasche Kolega,
Wenn es keine Wortmeldungen gibt, stimmen wir ab.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 10.11.2011
Stimmen Sie der Änderung des Einreisegesetzes zu?
[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 7 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit! Geben sie ihre Stimmzahl an
[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 7 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit! Geben sie ihre Stimmzahl an
- Iwan Georgowitsch Malechski - 10.11.2011
Stimmen Sie der Änderung des Einreisegesetzes zu?
[25] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 7 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit! Geben sie ihre Stimmzahl an
[25] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 7 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit! Geben sie ihre Stimmzahl an
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 10.11.2011
Stimmen Sie der Änderung des Einreisegesetzes zu?
[51] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 7 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit! Geben sie ihre Stimmzahl an
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 14.11.2011
+50 Stimmen Markows
- Iwan Georgowitsch Malechski - 14.11.2011
Die Vorlage wurde mit 126 Da-Stimmen, keinen Ablehnungen angenommen. 25 Abgeordnete nahmen an der Sitzung nicht teil.
Die Sitzung ist geschlossen.