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[1-3-26012011] Zustimmung zu Waffenverkauf - Andrej Louwowitsch Kronskij - 26.01.2011
Wasche Kolega,
Chinopien würde gerne die Pläne für den androischen Träger der Zarenklasse erwerben und die Regierung hat dem Zugestimmt.
Da dies ein Waffenverkauf im Sinne des Waffengesetzes ist, muss die Duma der Weitergabe der Kopien für die Baupläne zustimmen.
Übereinkunft zwischen der Föderalen Republik Andro und dem Kaiserreich Chinopien
§ 1 Lizenzierung
(1) Das Kaiserreich Chinopien erwirbt von der Föderalen Republik Andro die Genehmigung, Träger der androischen Zaren-Klasse nachzubauen.
(2) Die Föderale Republik Andro wird sämtliche Kopien der Baupläne etc., welche zum Nachbau des Trägers benötigt werden, dem Kaiserreich Chinopien zu Verfügung stellen. Das Kaiserreich Chinopien versichert, diese Pläne nicht ohne die Einwilligung Andros weiterzugeben.
(3) Etwaige Sublizenzierung und Änderungen am Nachbau der Träger sind Angelegenheit des Kaiserreiches Chinopien.
(4) Das Kaiserreich Chinopien bezahlt für diese Genehmigung einmalig 20 Millionen US-Dollar für die Baupläne etc. sowie jeweils 100 Millionen US-Dollar für jeden auf Grundlage der erteilten Genehmigung nachgebauten Träger an die Föderale Republik Andro.
§ 1 Lizenzierung
(1) Das Kaiserreich Chinopien erwirbt von der Föderalen Republik Andro die Genehmigung, Träger der androischen Zaren-Klasse nachzubauen.
(2) Die Föderale Republik Andro wird sämtliche Kopien der Baupläne etc., welche zum Nachbau des Trägers benötigt werden, dem Kaiserreich Chinopien zu Verfügung stellen. Das Kaiserreich Chinopien versichert, diese Pläne nicht ohne die Einwilligung Andros weiterzugeben.
(3) Etwaige Sublizenzierung und Änderungen am Nachbau der Träger sind Angelegenheit des Kaiserreiches Chinopien.
(4) Das Kaiserreich Chinopien bezahlt für diese Genehmigung einmalig 20 Millionen US-Dollar für die Baupläne etc. sowie jeweils 100 Millionen US-Dollar für jeden auf Grundlage der erteilten Genehmigung nachgebauten Träger an die Föderale Republik Andro.
Diese Aussprache hat nur die Vergabe der Lizenzen an das Kaiserreich zum Ziel.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 28.01.2011
Besteht kein Aussprachebedarf, so kommen wir morgen zur Abstimmung.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 30.01.2011
Stimmen Sie der dem Verkauf der Kopien der Pläne an Chinopien gemäß Waffengesetz §6 zu?
[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
- Michail Sotwojewitsch Kaikolew - 31.01.2011
Stimmen Sie der dem Verkauf der Kopien der Pläne an Chinopien gemäß Waffengesetz §6 zu?
[43] Da
[8] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
[43] Da
[8] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 31.01.2011
Stimmen Sie der dem Verkauf der Kopien der Pläne an Chinopien gemäß Waffengesetz §6 zu?
[45] Da
[_] Njet
[6] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
[45] Da
[_] Njet
[6] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
- Nikita Petrowitsch Markow - 01.02.2011
Stimmen Sie der dem Verkauf der Kopien der Pläne an Chinopien gemäß Waffengesetz §6 zu?
[20] Da
[10] Njet
[20] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
[20] Da
[10] Njet
[20] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 02.02.2011
Es fehlen noch
-Isalowitsch
-Daroskow
- Alexander Gregowitsch Isalowitsch - 03.02.2011
Stimmen Sie der dem Verkauf der Kopien der Pläne an Chinopien gemäß Waffengesetz §6 zu?
[50] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
[50] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije
Dauer: 5 Tage oder erreichen der erfolderlichen Mehrheit!
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 03.02.2011
Damit angenommen. Die Regierung ist hiermit von der Duma gemäß Waffengesetz autorisiert die Kopien der Pläne an Chinopien weiterzugeben.