[Aussprache] Weisungen, Verkündungen. - Druckversion +- Androische Föderation (https://andro.mikronation.de/forum) +-- Forum: Androwien (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=3) +--- Forum: Koskow (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=7) +---- Forum: Regierungsviertel (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=9) +----- Forum: Staatsduma (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=30) +------ Forum: Archiv der Staatsduma (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=31) +------ Thema: [Aussprache] Weisungen, Verkündungen. (/showthread.php?tid=3139) |
[Aussprache] Weisungen, Verkündungen. - Andrej Louwowitsch Kronskij - 18.08.2009 Da die aktuelle Verfassung noch sonst ein Gesetz in keinster Weise Weisungen und Verkündungen von Gesetzen regeln, sollten wir das vllt. mal wieder tun. Ich schlage vor, dass die Regierungen immer Weisungen erlassen kann, diese dürfen aber nie gegen Gesetze verstoßen. Sie können bestehende Gesetze nur ärgenzen und erweitern, aber nie beschränken. Außerdem sollten alle Weisungen binnen eines Monats von der Duma als Gesetz übernommen werden , sonst sind sie ungültig. Zum anderen, wer verkündet die Gesetze? Der Dumapräsident? - Andrej Louwowitsch Kronskij - 08.09.2009 Zitat:Gesetz zur Regelung von Ukas (Weisungen) der Regierung und Verkündung von Gesetzen - Andrej Louwowitsch Kronskij - 28.10.2009 Meinungen? - Jurij Romanytsch Gortschakow-Rurijn - 29.10.2009 "Warum streichen wir die Dauer nicht heraus? Wenn die Duma eine Weisung als nicht mehr notwendig erachtet, kann sie die doch immer noch aussetzen. Aber Weisungen zur Vergabe von Etatsposten für Papierkörbe in untergeordneten Dienststellen des Verkehrsministerium können auch über dreißig Tage hinaus durchaus zweckdienlich sein, sollten aber vielleicht nicht zu einem Gesetz umgewandelt werden. So wäre für dreißig Tage die Papierkorbversorgung gesichert, dann für dreißig Tage nicht - ich erinnere Sie an §2, Absatz 2 - dann wieder für dreißig Tage und so weiter." - Andrej Louwowitsch Kronskij - 29.10.2009 Also sind Weisungen ewig gültig, haben dann aber keine gesetzesgleichwertigkeit, können aber zu Gesetzen werden? - Jurij Romanytsch Gortschakow-Rurijn - 29.10.2009 So ist es. Wenn man als Inhaber exekutiver Vollmacht eine Weisung nur für einen gewissen Zeitraum gelten lassen will, schreibt man die Frist in der Weisung vor. - Andrej Louwowitsch Kronskij - 29.10.2009 Nun gut, dennoch gilt der Rest. Es wäre eben im Interesse aller, das Weisungen irgendwann zu Gesetzen werden. - Andrej Louwowitsch Kronskij - 28.11.2009 Können wir abstimmen? - Andrej Louwowitsch Kronskij - 02.12.2009 Das Gesetz wird mit dem Staatsregelungsgesetz funsioniert. |