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- Andrej Louwowitsch Kronskij - 21.09.2014
Wird eröffnet.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 24.09.2014
Ich bitte um die Aussprachen zum Thema Hochschulgesetz und Bildungsgesetz.
- Iossif Lettwitsch Jansikow - 06.10.2014
Ich bitte um eine Aktuelle Stunde zum Thema Aussenpoltik.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 06.10.2014
Wird eröffnet.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 11.10.2014
Mehrheitsverhältnisse wieder auf 100%. Sitze wurden aktualisiert.
- Mischa Iwanowitsch Solowjow - 13.10.2014
Ich bitte um die Aussprache zum Waffengesetz
Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes
§1. Allgemeines
Dises Gesetz ändert das Waffengesetz wie folgt: §6. wird geändert zu
alt:
§ 6 Waffen Import und Export
(1) Waffen und militärisches Material oder Pläne für Waffen bedarfen für den Export die Gehnemigung der Duma.
neu:
§ 6 Waffen Import und Export
(1) Waffen und militärisches Material oder Pläne für Waffen bedarfen für den Export die Gehnemigung des Ministerrats. Die Duma ist zeitgleich mit der Entscheidung des Ministerrats zu informieren. Ihr obliegt ein Vetorecht.
§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft
§1. Allgemeines
Dises Gesetz ändert das Waffengesetz wie folgt: §6. wird geändert zu
alt:
§ 6 Waffen Import und Export
(1) Waffen und militärisches Material oder Pläne für Waffen bedarfen für den Export die Gehnemigung der Duma.
neu:
§ 6 Waffen Import und Export
(1) Waffen und militärisches Material oder Pläne für Waffen bedarfen für den Export die Gehnemigung des Ministerrats. Die Duma ist zeitgleich mit der Entscheidung des Ministerrats zu informieren. Ihr obliegt ein Vetorecht.
§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 13.10.2014
Ich bitte um die Aussprache zum Thema Finanzierung der Provinzen
- Mischa Iwanowitsch Solowjow - 28.10.2014
Ich bitte um eine Aussprache zum Thema Kulturvertrag mit Bergen.
- Mischa Iwanowitsch Solowjow - 28.10.2014
Ich bitte um die Aussprache zum Thema Reform des diplomatischen Dienstes
- Mischa Iwanowitsch Solowjow - 02.11.2014
Ich bitte um die Aussprache zu
-Kulturabkommen mit Dreibürgen
-Justizabkommen mit Dreibürgen