[Aussprache] Etatismusgesetz - Druckversion +- Androische Föderation (https://andro.mikronation.de/forum) +-- Forum: Androwien (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=3) +--- Forum: Koskow (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=7) +---- Forum: Regierungsviertel (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=9) +----- Forum: Staatsduma (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=30) +------ Forum: Archiv der Staatsduma (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=31) +------ Thema: [Aussprache] Etatismusgesetz (/showthread.php?tid=2579) |
[Aussprache] Etatismusgesetz - Pawel Borissowitsch Axelrod - 28.11.2008 Zitat: Etatismusgesetz Meine Damen und Herren, Dieses Gesetz regelt nun die Staatsbetriebe und ermöglicht es, einzelne Betriebe in staatsbesitz zu privatisieren. Meinungen? - Nikita Breschnew - 01.12.2008 Die Liste Freies Andro lehnt jede Form von Staatssozialismus ab. § 1 Abs. 4 2.Alt. verstößt außerdem gegen § 1 Abs.18 a) der Verfassung. - Pawel Borissowitsch Axelrod - 01.12.2008 Das ist kein Staatssozialismus sondern Etatismus , außerdem wurden seit dem Ende der SSU die meisten Staatsbetriebe privatisiert. Dennoch behalten wir uns vor einige zu behalten, Schlüsselindustrien z.B. Aber auch wir sind gegen die Verstaatlichung von Strom, Wasser und Gas. außerdem gewährt aber die Verfassung laut Absatz (19) die Verstaatlichung. Außerdem verstaatlichen wir hier nichts, wir gründen Staatsfirmen. Hier wird kein Privatbesitz verstaatlicht - Nikita Breschnew - 01.12.2008 Abs. 18 schützt aber ebenso das Eigentum und ist zu berücksichtigen. Natürlich, der angesprochene § 1 Abs.4 gewährt dem Staat die Option Betriebe zu verstaatlichen. Dies lehnen wir ab. - Pawel Borissowitsch Axelrod - 01.12.2008 Was laut Verfassung ja auch legal ist. Privater Besitz wird geschützt aber wenn es sein muss werden Schlüsselfirmen verstaatlicht. Das habe ich aber als Wirtschaftslibraler nicht vor. - Pawel Borissowitsch Axelrod - 07.12.2008 Nun? - Nikita Breschnew - 08.12.2008 Zitat:Original von Pawel Borissowitsch AxelrodStreichen Sie § 1 Abs. 4 und wir können dem zustimmen. - Pawel Borissowitsch Axelrod - 08.12.2008 Ich habe es überarbeitet. Der Staat verstaatlicht nun nicht mehr, kann aber dennoch Firmen gründen. - Nikita Breschnew - 15.12.2008 Die jetzige Regelung ist aber vollkommen überflüssig. Wenn der Staat ein Unternehmen gründet, befindet sich das immer im Staatsbesitz. Es ist also nicht nötig, das in Staatsbesitz zu überstellen. - Pawel Borissowitsch Axelrod - 15.12.2008 Überarbeitet |