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[Aussprache] Haushalt - Pawel Borissowitsch Axelrod - 10.10.2008
Zitat:Haushaltsplan für die Zeit von 3.9.2008 bis 3.11.2008
Vergabe von Geldern an folgende Ministerien und Einrichtungen:
Sozialministerium
-Soziales: 54
-Gesundheit: 21
-Umwelt: 5
-sonstiges: 5
Verteidigungsministerium
-Heer 25
-Marine 10
-Luftwaffe 5
Innenministerium
-Verwaltung 8
-Polizei 9
-Einwanderungsbehörde 1
-sonstige Behörden 1
Kulturministerium
-Bildung: 12
-Kultur: 4
-Forschung: 13
Wirtschaft & Arbeitsministerium
-Wirtschaft: 3
-Arbeit: 6
-Verkehr, Bau:12
Außenministerium: 7
Justizministerium: 4,5
Finanzministerium: 4
Unterhaus: 0,5
Kreditaufnahme: 0 ARW
------------------------------
Gesamt: 210 Mrd. ARW
Der Finanzminister hat das Wort
- Wladimir Juschtschenkowitsch - 10.10.2008
Werte Damen und Herren,
gemäß des Haushaltsgesetzes legt die Regierung hiermit ihren Haushaltsplan vor.
Besonderen Wert legen wir auf Soziales, Bildung und die Armee, sowie Forschung und Verkehr wie Bau.
Zum einen brauchen die neuen Bildungs und Sozialgesetze mehr Gelder, ebenso die Armee nach der Aufrüstung.
Des weiteren muss Andro mehr forschen vor allem im Bereich der IT-Technik und High Tech Produkte.
Verkehr und Bau benötigen so viel Geld um die Infrastruktur vor allem in Ribir zu verbessern.
- Lev Guorwitsch - 10.10.2008
In wie weit sind kurzfristige Maßnahmen in diesem Haushalt berücksichtigt, die bei einer sich weiter verschärfenden Finanzkrise eingesetzt werden können ?
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 11.10.2008
Durch die baldige gründung einer Staatsbank wie Staatspost werden wir die "Finanzkrise" gekonnt umgehen.
Kurzfristig sind alle Gelder verplant. Wenn es nötig ist, müssen wir Kredite aufnehmen aber wir sind stolz, dass wir derzeit keine Kredite aufnehmen mussten.
- Lev Guorwitsch - 11.10.2008
Konkret bedeutet dies, dass dieser Haushalt das Papier nicht wert ist, da er eventuelle Maßnahmen gegen die Finanzkrise nicht berücksichtigt. Auch ist aus diesem Haushalt nicht herauszulesen, mit welchen Mitteln eine Staatsbank und eine Staatspost finanziert werden soll. Dieser Haushalt ist vollkommen intransparent.
Des weiteren gehe ich davon aus, dass die Gründung einer Staatsbank und einer Staatspost hier im Parlament zur Debatte gestellt wird.
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 11.10.2008
Die Regierung hat es schon angekündigt. Wenn sie keine PResseerklärungen lesen...
Das Gesetz dazu ist in Arbeit...
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 15.10.2008
Kann man abstimmen?
- Genosse Ignaf - 15.10.2008
Ja können wir.
- Lev Guorwitsch - 18.10.2008
Ja, können wir.