+- Androische Föderation (https://andro.mikronation.de/forum)
+-- Forum: Androwien (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=3)
+--- Forum: Koskow (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=7)
+---- Forum: Regierungsviertel (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=9)
+----- Forum: Staatsduma (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=30)
+------ Forum: Archiv der Staatsduma (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=31)
+------ Thema: [Antrag] Auflösung des Parlaments (/showthread.php?tid=2394)
Seiten:
1
2
[Antrag] Auflösung des Parlaments - Lev Guorwitsch - 02.10.2008
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
im Namen der Fraktion der Liste Guorwitsch stelle ich hiermit den Antrag auf Auflösung des Parlaments.
Zwei Dinge haben meine Fraktion zu dieser Entscheidung bewogen. Zum einen ist das Parlament nicht mehr arbeitsfähig. Die Zarentreue Liste hat die Hälfte Ihrer Mandate verloren und nun ihre Arbeit augenscheinlich komplett eingestellt, die VSLA hat heute all ihre Mandate verloren und sich selbst aufgelöst. Die momentane Zusammensetzung des Parlaments und die Mehrheitsverhältnisse in selbigen entsprechen somit nicht mehr dem Wählerwillen.
Zum anderen ist zeitgleich zum Verfall des Parlaments eine gefährliche Angewohnheit der Regierung zu Tage getreten. Diese Regierung, meine sehr verehrten Damen und Herren, hat es sich zur Aufgabe gemacht politische Gegner mundtot zu machen, in dem sie de facto Berufsverbote erlässt, in dem sie aus politischen Gründen keine Firmengründungen genehmigt oder Zulassungen ausstellt. Auch hat es sich diese Regierung zur Aufgabe gemacht, die Vetternwirtschaft in Andro wieder einzuführen. Wie in dunkelsten Sowjetzeiten werden hier Botschafterposten an Familienmitglieder verschachert um diesen eine gesichtere Pension zu bieten. Dies ist ein Skandal und die Regierung sieht ihr Unrecht nicht einmal ein.
Aus diesem Grund muss das Parlament aufgelöst werden und der Wähler erneut entscheiden.
Wie stehen für Demokratie und Freiheit - aber wofür stehen Sie, meine Damen und Herren der Regierung.
Gott schütze Andro!
Lev Guorwitsch verlässt mit seiner Fraktion geschlossen den Sitzungssaal.
- Katharina Wislowa - 02.10.2008
Herr Guorwitsch, wenn sie nur einmal aufhören würden ihren Populismus zu betreiben könnte man auch mit ihnen sprechen.
Zu ihnen Anschuldigungen ist zu sagen, dass ihr Antrag auf Zulassung nicht abgelehnt wurde. Unf für Sie sage ich es gerne zum vierten Mal: Es gab keine Ablehnung Ihres Antrages.
Des Weiteren hat mein Vater seine Kandidatur zurückgezogen, sodass wir nun auf einen wenig erfahrenen Attaché angewiesen sind, damit die außenpolitischen Beziehungen zu Badoslowanien und der Intesa überhaupt richtig ausgeführt werden können.
Zuletzt möchte ich betonen, dass die ARP immer für die aufrechterhaltung der Demokratie stand und auch weiterhin stehen wird.
Ob jetzt an dieser Stelle Neuwahlen stattfinden sollen, sollen die Abgeordneten entscheiden. Ich gebe an dieser Stelle keine Abstimmungsempfehlung ab.
Zum Wohl Andros und zum Schutz vor Demokratiefeinden, Herr Guorwitsch.
Vielen Dank.
- Genosse Ignaf - 03.10.2008
Herr Gourwitch, ich habe Ihren Antrag im Wirtschaftsministerium nicht abgelehnt. Sie verdrehen hier die Tatsachen. Ich habe darauf verwiesen, dass ich das aktuelle Verafhren, welches gegen Sie läuft, erst abwarten möchte. Wenn Sie diesen Saal verlassen, sorgen Sie erneut für die Lähmung der Demokratie in unserem Lande. Ich bitte Sie freundlichst, wieder Platz zu nehmen und Ihre Arbeit wieder zu beginnen.
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 05.10.2008
Nun da derzeit die 2/3 Mehrheit noch gegeben ist, da Herr Goramolotowjew nur abwesend ist, müssen wir uns auch nicht auflösen.
Und der Wählerwille ist klar: 45% für die ARP + 9 % VU, das ist eine äußerst stabile Regierungskoalition.
Wenn sie ein Problem haben, dann gehen sie vor Gericht.
- Lotar Teowitsch Goramolotowjew - 05.10.2008
Ich bin noch anwesend. Wenn auch nur mit Sparflamme.
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 05.10.2008
Und dafür sind wir ihnen dankbar.
Die situation ist klar, Herr Guorwitsch kommt mit seinen 9% nicht klar und will jetzt Unterhaus, Regierung und das Volk erpressen.
Keiner lehnt seine Anträge ab, sie werden nur zurückgestellt.
Das gehört auch nicht hier rein, sondern vor Gericht, wenn überhaupt.
- Genosse Ignaf - 05.10.2008
Ihr Wort in Gottes Ohr Herr Axelrod. Und ich bin auch der Zarentreuen Liste dankbar, dass sie es ermöglicht, dass man hier auch noch ordentlich Politik machen kann. Danke :applaus:
- Lev Guorwitsch - 05.10.2008
Herr Axelrod, es muss eine 2/3 Mehrheit erreicht werden - dies ist nicht möglich, wenn die Liste Guorwitsch nicht an der Abstimmung teilnimmt.
Dies ist das gleiche Verfahren welches Sie bei der letzten Auflösung des Parlamentes gewählt haben.
Ich bitte Sie also die Abstimmung einzuleiten. Die Liste Guorwitsch wird an dieser nicht teilnehmen. Die Gründe hierfür haben wir dargelegt.
- Genosse Ignaf - 06.10.2008
Die Zarentreue Liste verfügt noch über 21 Stimmen, die ARP über 68 und die Volksunion über 14. Die 2/3 Merhehit liegt bei 101 Stimmen, die noch vertretenen Parteien verfügen über 103 Stimmen. Was wollen Sie Herr Gourwitch?
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 06.10.2008
Laut der aktuellen GO muss das Unterhaus aber aufgelöst werden, wenn die 2/3 Mehrheit nicht mehr gegeben isrt, also wenn ich oder ZL und GL diese Kammer einfach verlassen!
Das ist ein Fehler den die neue GO ändert, indem die Mehrheit immer an die aktuelle angepasst wird. Ansonst kann ja jeder Antidemokrat das Parlament sprengen.