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[Aussprache] Lage in Ratharia - Pawel Borissowitsch Axelrod - 25.08.2008
Werte Damen und Herren,
in Ratharia hat sich ein Militärputsch ereignet. Regierung und Parlamentarier wurden verhaftet, viele Parteien und Politiker, sowie die politische Opposition verhaftet und ausgeschaltet.
Ratharia wird erneut zu einem Hort des Militarismus und der Gewalt.
Ich habe die UVNO gebeten Schritte zu beraten, was man tun kann.
Derzeit ist bereits die Grenze zu R. abgeriegelt.
Ich bitte das Unterhaus nun um seine Meinung.
Ich schlage vor, das Regime nicht anzuerkennen und Grenze geschlossen zu halten sowie ein Handelsboykott gegen das Land auszurufen.
Ebenso sollten wir ein Protestschreiben übergeben, indem wir dies klarstellen, das wir nur die legitime, demkratisch gewählte Regierung annerkennen.
- Genosse Ignaf - 26.08.2008
Schreiben ja, aber ich bitte auch in Betracht zu ziehen, unsere Armee zu mobilisieren und Truppen an der Grenze zu Ratharia zu stationieren. Nicht das da irgendwer auf dei Idee kommt wieder in Andro ein zu marschieren. Wir müssen das Volk Andros schützen!
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 26.08.2008
Ich bin nicht der Premier und nicht der Verteidigungsminister. Wenden sie sich an Gourowitsch der ist doch der Held Andros
Ich habe aber die Polizei alamiert.
- Lev Guorwitsch - 26.08.2008
Ich werde gliehc den notwendigen Erlass herausgeben und ein Gespräch mit dem Militär führen.
Die Armee wird mobilisiert und an der Grenze stationiert.
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 26.08.2008
Wie wollen sie die Armee mobilisieren oder die Zustimmung des Unterhauses? Alarmzustand sicher, aber keine Generalmobilmachung!
- Kliment Woroschilow - 26.08.2008
Unsere Zustimmung hat er.
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 26.08.2008
Ja meine natürlich auch aber er handelt schon irgendwie eigenmächtig!
- Genosse Ignaf - 26.08.2008
Er hat sogar die Zustimmung der Volksunion für die Mobilmachung, nur sollte das auch zur Abstimmung gestellt werden, damit alles seine formale Ordnung hat.
- Lev Guorwitsch - 26.08.2008
Nun, die Abstimmung haben wir ja durchgeführt, aber ich sehe in dieser Frage keine klare Zuständigkeit für das Unterhaus.
Es geht um keinen militärischen Einsatz der Armee, sondern um eine Verlegung von Truppen und eine Urlaubssperre, die nicht dem Beschluss des Unterhauses bedürfen.
Selbstverständlich freue ich mich über die große Zustimmung der Fraktionen und selbstverständlichen werden alle weiteren Schritte mit dem Unterhaus abgesprochen.
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 26.08.2008
Sie haben der Armee die, wörtl. Zitat "Mobilmachung" angeordnet und die bedarf, wörtl. Zitat, der "Zustimmung" des Unterhauses.
Aber da eh alle dafür sind würd sogar ich sagen, das wir kein grpßes Trara darum machen.