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+------ Thema: 07-03-17052015 Korrektur von Gesetzestexten II (/showthread.php?tid=2260)
07-03-17052015 Korrektur von Gesetzestexten II - Iossif Lettwitsch Jansikow - 17.05.2015
Wasche Kollega
Ich eröffne die Aussprache über die Korrektur von Gesetzestexten II und erteile das Wort dem Abgeordneten Kronskji.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 17.05.2015
Spasiba Gospodin President,
Zweites Gesetz der Duma zur Korrektur von Gesetzestexten und der Kürzel
Präambel
Dieses Gesetz der Duma hat die Aufgabe, redaktionelle Änderungen an den genannten Gesetzen und einiger ihrer obsoleten Bestimmungen zu nehmen.
§1. Nennung der zu ändernden Begriffe
(1) Föderale Republik Andro wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Androische Föderation geändert.
(2) Präsident der Republik wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Präsident der Föderation geändert.
§2. Aufhebung von Gesetzen
Das Staatsregelungsgesetzbuch wird aufgehoben.
§3. Schlussbestimmung.
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Präambel
Dieses Gesetz der Duma hat die Aufgabe, redaktionelle Änderungen an den genannten Gesetzen und einiger ihrer obsoleten Bestimmungen zu nehmen.
§1. Nennung der zu ändernden Begriffe
(1) Föderale Republik Andro wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Androische Föderation geändert.
(2) Präsident der Republik wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Präsident der Föderation geändert.
§2. Aufhebung von Gesetzen
Das Staatsregelungsgesetzbuch wird aufgehoben.
§3. Schlussbestimmung.
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Wasche Kollega,
in anbetracht der Verfassungsänderung sollten die nötigen redaktionellen Änderungen der Namen des Landes erfolgen. Es war zwar geplant, dass die Regierung hier eigentlich jedes Gesetz einzeln neu vorlegt, aber dies scheint seine Zeit zu brauchen. Ich schlage daher vor, dass wir ad hoc die oben genannten drei Felder in allen Gesetzen automatisch ändern, damit die Form gewahrt bleibt.
Spasiba.
- Novaja Androija - 17.05.2015
Was genau ist der Sinn der dritten Anpassung? - "Föderal" ist nach wie vor verwendbar.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 17.05.2015
Föderal passte zu Föderale Republik .Da wir aber nun keine föderale Republik mehr sind sondern eine föderative, also eine Föderation, bedarf es der juristisch und politikwissenschaftlichen korrekten Steigerung.
- Novaja Androija - 17.05.2015
Gospodin Kronskij,
jedes Wörterbuch wird ihnen bestätigen, dass die Begriffe synonym sind.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 17.05.2015
Gut, wird geändert.
- Novaja Androija - 17.05.2015
Wenn Sie es, wasche kollega, nun noch in "Zweites Gesetz zur Korrektur von Gesetzestexten" umbenennen, sehe ich keinen Grund für eine Ablehnung durch die NA.
Wobei man überlegen könnte, ob man nicht das überflüssige - weil in die Verfassung integrierte - Staatsregelungsgesetzbuch gleich mit aufhebt und daraus dann ein Rechtsbereinigungsgesetz macht.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 18.05.2015
Nun im Titel steht ein "II", reicht das nicht?
Aber ja, wir können auch direkt einige Gesetze aufheben, ich glaube, es waren sogar ein paar mehr oder?
- Novaja Androija - 18.05.2015
Gesetzen einfach eine remische Ziffer anzuhängen ist eine Lösung, aber nicht unbedingt die schönste.
Da müssten wir die Gesetzessammlung konsultieren.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 21.05.2015
Geändert.
Ich glaube im Zuge der Verfassungsreform sollten wir dann noch das Heterogenitätsgesetz sowie das Verwaltungsgesetz überarbeiten. Ich denke letzteres sollte mit dem Subjektrat besprochen und anschließend der Föderationsversammlung vorgelegt werden.