+- Androische Föderation (https://andro.mikronation.de/forum)
+-- Forum: Androwien (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=3)
+--- Forum: Koskow (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=7)
+---- Forum: Justizpalast Koskow (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=47)
+----- Forum: Föderationsgerichtshof (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=48)
+----- Thema: Zentralverwaltung des Föderationsgerichtshofes (Anträge, Termine, Post etc.) (/showthread.php?tid=153)
- Pawel Borissowitsch Axelrod - 07.09.2008
frägt sich was die Klage macht
- Genosse Ignaf - 07.09.2008
Fragt es sich ebenso.
- Dr. Irina Dustowa - 10.09.2008
*so* Sorry, ich hatte keinen I-Net-Zugang, war alles tot. Bin seit heute wieder online, werde heute abend die Klage bearbeiten! *so*
- Dr. Swenjiew Schroeter jr. - 24.09.2008
Zitat:Staatsanwaltschaft
- Dr. Svenjiew Schroeter jr. -
Reichsgericht
- zu Händen der Richter/in -
Betreff: Reichsstaatsanwaltschaft ./. Lev Gourwitch
Sehr geehrte Damen und Herren Richter,
die Staatsanwaltschaft reicht hiermit Klage gegen Herrn Lev Gourwitch ein.
Als Hauptklagepunkte sind Verstöße gegen folgende Paragraphen anzuführen.
§ 27 - Beleidigung
Die Beleidigung einer Person, einer Sache oder einer religiösen oder weltlichen Anschauung wird mit Geldstrafe bestraft.
§ 28 - Verleumdung
Wer wider besseren Wissens, in Bezug auf einen anderen, eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Ansehen zu gefährden geeignet ist, wird mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreitung von Schriften begangen ist, mit einer Haftstrafe bis zu fünf Tagen oder mit Geldstrafe bestraft.
Zeugen:
- Genosse Ignaf
- Pawel Borissowitsch Axelrod
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Swenjiew Schroeter jr.
Reichsstaatsanwalt
Zitat:Anlagen
Zitat:AXELROD,
IGNAF
und Tyrannen
STOPPEN!
DEMOKRATIE WÄHLEN!
Gehen Sie wählen, wählen Sie demokratisch - wählen Sie Guorwitsch!
FÜR FRIEDEN, FREIHEIT, WOHLSTAND UND DEMOKRATIE!
Zitat:AXELROD UND IGNAF WOLLEN EINEN MÖRDER UND SEPERATISTEN IN VERANTWORTUNG BRINGEN!
AXELROD UND IGNAF WOLLEN STAAT UND DEMOKRATIE ZERSCHLAGEN!
SOLCHE MENSCHEN DÜRFEN KEINE POLITISCHE VERANTWORTUNG ERHALTEN!
WÄHLEN SIE DEMOKRATISCH - WÄHLEN SIE GUORWITSCH!
FÜR FRIEDEN, FREIHEIT, WOHLSTAND UND DEMOKRATIE
- Lev Guorwitsch - 24.09.2008
Hohes Gericht, aufgrund der eindeutigen Aussage der Verfassung des Zarenreiches Andro i.V.m. der Geschäftsordnung des Unterhauses, welche jedem Abgeordnten Immunität zugesteht, beantrage ich hiermit diese Klage nicht zuzulassen.
Als Präzedenzfall verweise ich auf den Freispruch in der Sache Reichstaatsanwaltschjaft ./. Dymko Semenov XXII., in welcher der Angeklagte aufgrund der Immunität vom Vorwurf der vorsätzlichen Körperverletztung gegen meine Person freigesprochen wurde. Das Verfahren wurde damals eingestellt, es kam nicht zur Aufnhame der Hauptverhandlung.
- Dr. Swenjiew Schroeter jr. - 25.09.2008
- Dr. Irina Dustowa - 25.09.2008
Zitat:Original von Dr. Swenjiew Schroeter jr.
[quote][b]Staatsanwaltschaft
- Dr. Svenjiew Schroeter jr. -
Reichsgericht
- zu Händen der Richter/in -
[...]
*liest das Schreiben und setzt ein Antwortschreiben auf*
- Lev Guorwitsch - 26.09.2008
Zitat:Original von Dr. Swenjiew Schroeter jr.
*so* In einem Rechtsstaat ist es üblich, dass die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft auch dem Angeklagten bzw. Beschuldigten vorgelegt wird und er dann Stellung nehmen kann zur Anklageerhebung.
Ich ging davon aus, dass dies auch hier funktioniert. *so*
- Dr. Swenjiew Schroeter jr. - 27.09.2008
Zitat:Staatsanwaltschaft
- Dr. Svenjiew Schroeter jr. -
Reichsgericht
- zu Händen der Richter/in -
Betreff: Reichsstaatsanwaltschaft ./. Karolina Ardobergow
Sehr geehrte Damen und Herren Richter,
die Reichtsstaatsanwaltschaft beantragt hiermit einen Haftbefehl gegen Frau Karolina Ardobergow.
Es besteht der Verdacht des Landes- und Hochverrats. Frau Karolina Ardobergow plant die Einsetzung einer Exilregierung gegen das Zarenreich Andro.
Beweis
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Swenjiew Schroeter jr.
Reichsstaatsanwalt
- Dr. Irina Dustowa - 28.09.2008
Zitat:Original von Lev Guorwitsch
Zitat:Original von Dr. Swenjiew Schroeter jr.
*so* In einem Rechtsstaat ist es üblich, dass die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft auch dem Angeklagten bzw. Beschuldigten vorgelegt wird und er dann Stellung nehmen kann zur Anklageerhebung.
Ich ging davon aus, dass dies auch hier funktioniert. *so*
*so* Tut es, aber auch dann "in echt". Sprich: Ich schreibe bei einer Klagezulassung ja den Beklagten an und gebe da auch die Klageschrift mitbekannt. DANN kannst Du reagieren.
*so*