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+------ Thema: [Abstimmung] UVNO Völkerrechtskonvention (/showthread.php?tid=3015)
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 27.06.2009
Also ich weiss nicht was es da zu kritiseren gibt Gospodin Breschnew!
- Ljudmila Alexandrowna Androwa - 27.06.2009
Die Regierung hat dem damals zugestimmt! Und so wie Frau Mausal es erklärt hat habe ich es auch getan und die Regierung sah und sieht es ebenso!
- Genosse Ignaf - 27.06.2009
Ich weise darauf hin, dasses bei uns gesetzlich so verankert ist, dass der Abgeordnete Andros in der UVNO der Duma die Konvention, das Schriftstück um das es geht vorlegen muss und diese dem dann zustimmt oder nicht. Wir gehen davon aus, dass er sich dementsprechend einbringt, allerdings ändern sich die politischen Mehrheiten auch mit der Zeit, so dass auch eine von uns eingebrachte Änderung möglicherweise dann keine Mehrheit findet. Die aktuelle politische Konstelation macht es der Konvention schwer und - wie erwähnt - wird die Volksunion dem auch nicht zustimmen können, da sie zwar definiert haben, was "Empfehlung" bedeutet und darunter verstanden wird, aber gerade durch unsere kürzlichen außenpolitischen Erfahrungen können wir das nicht mehr so wirklich hinnehmen.
- Nikita Breschnew - 27.06.2009
Zitat:Original von Maya MausalRegierungen wechseln. Ein Vertragstext darf aber nicht von der Auffassungsgabe der gerade aktuell regierenden Personen abhängen, sondern muß allgemeingültig sein. Im übrigen sind es nicht die Regierenden, die über diesen Vertrag entscheiden, sondern die legislativen Gremien.
Als Generalsekretärin gehe ich davon aus, dass die Delegierten Rücksprache mit den Regierungsverantwortlichen in Ihren Ländern halten und entsprechende Zweifel, Unklarheiten und Alternativvorschläge die Diskussion mit einbringen. Geschieht dies nicht, bedeutet das, dass alle mit dem ausgearbeiteten Inhalt d'accord gehen und es keinerlei Unklarheiten - insbesondere in Fragen der Begriffsdefinition gibt.
Zitat:Ich habe Ihnen sehr ausführlich dargelegt, dass "Empfehlungen" nicht in diesem Sinne zu verstehen sind.Ja, das geht aber aus dem Vertragstext nicht hervor.
Zitat:gleich ob die Argumente logisch nachvollziehbar sind oder nicht.Für Sie vielleicht. Ich habe meine Gründe genannt.
Zitat:Der betreffende Artikel der Konvention lautet:Der Satz ist irgendwie sehr verquer geschrieben. Irgendwie fehlt da ein Wort, oder ?
"Ein Staat ist ein gesellschaftliches System, das ein gemeinsames als Staatsgebiet abgegrenztes Territorium, ein dazugehöriges Staatsvolk und über die entsprechende Staatsgewalt in diesem Territorium verfügt."
Meiner Meinung nach geht daraus sehr klar hervor, dass der Staat befugt ist die Staatsgewalt auszuüben und das gesellschaftliche System Teil des Staates ist.
Ein ges. System IST ein Staat, nicht bloß ein Teil davon. So sagt es jedenfalls der Artikel. Wie aber übt ein System Staatsgewalt aus ?
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 27.06.2009
Ich schlage dann eben vor das wir uns auf nach den Wahlen vertagen bzw. dann einen Änderung vor der UVNO beantragen
- Maya Mausal - 28.06.2009
Da es keine weiteren Fragen bezüglich der vorliegenden Völkerrechtskonvention zu geben scheint, werde ich mich wieder zurück ziehen - nicht, dass noch jemand auf die Idee kommt, das Generalsekretariat würde hier manipulativ tätig werden.
Ich danke Ihnen vielmals für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe Ihnen bei Ihrer Entscheidungsfindung weitergeholfen zu haben.
- Genosse Ignaf - 28.06.2009
Wie denken die anderen Abgeordneten über eine Vertagung des Themas?
- Ljudmila Alexandrowna Androwa - 28.06.2009
Zitat:Original von Maya Mausal
Da es keine weiteren Fragen bezüglich der vorliegenden Völkerrechtskonvention zu geben scheint, werde ich mich wieder zurück ziehen - nicht, dass noch jemand auf die Idee kommt, das Generalsekretariat würde hier manipulativ tätig werden.
Ich danke Ihnen vielmals für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe Ihnen bei Ihrer Entscheidungsfindung weitergeholfen zu haben.
Ja uns haben sie geholfen, nur Gospodin Breschnew ist etwas träge.
- Genosse Ignaf - 29.06.2009
Er vertritt seine Linie, das muss man ihm zugute halten. Seine Einwände sind durchaus interessant.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 03.08.2009
So könnten wir das hier dann auch wieder aufnehmen?