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- Nikita Breschnew - 14.07.2009
Zitat:Original von Benno IgnaszewskiAbgeordneter Ignaszewski, ich mahne Sie zur Ordnung. Ich bitte die Herren Abgeordneten sich zu mäßigen.
DAS KANN JA WOHL NICHT WAHR SEIN UNS HIER SO ZU ÜBERGEHEN! UND SIE SCHIMPFEN SICH DEMOKART ZU SEIN???
Buhrufe gegen Breschnew aus der Fraktion der Volksunion.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 14.07.2009
Es besteht hier noch klarer Aussprachebedarf!!! Sie stimmen hier ab ohne die Abgeordneten befragt zu haben!
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 14.07.2009
§5 - Anträge und Aussprachen
...
(5) Aussprachen müssen mindestens 72 Stunden geöffnet sein, damit sich jeder Abgeordnete zum Antrag äußern kann.
Die Aussprache muss noch 3 Tage offen sein! Sie verstoßen hier gegen die derzeitige GO!
- Nikita Breschnew - 14.07.2009
Sie hatten Gelegenheit, Ihre Anliegen vorzutragen. Es geht hier um die Geschäftsordnung, nicht um ein lebenswichtiges Gesetz. Ich habe nicht vor, dies unnötig in die Länge zu ziehen.
- Benno Ignaszewski - 14.07.2009
Ausprache, Ausprache. Sie sehen doch das hier Hopfen und Malz verloren ist. Überhaupt was sagen den Ihre anderen Fraktionspartner dazu? Sie allein verfügen ja derzeit gerade mal über 36 Stimmen wenn ich mich nicht irre, oder?
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 14.07.2009
Zitat:Original von Nikita Breschnew
Sie hatten Gelegenheit, Ihre Anliegen vorzutragen. Es geht hier um die Geschäftsordnung, nicht um ein lebenswichtiges Gesetz. Ich habe nicht vor, dies unnötig in die Länge zu ziehen.
Ich hatte bitte was? Sie legen hier einfach IHRe eigene GO vor. Ich trage mein Anliegen nach wie vor vor und bin ganz und garnicht bereit für eine Abstimmung, da es noch klaren Aussprache bedarf gibt seitens der DPA Fraktion!
- Nikita Breschnew - 14.07.2009
Zitat:Original von Andrej Louvowitsch KronskijDie Geschäftsordnung gilt nicht mehr, davon abgesehen findet hier auch keine Aussprache statt.
§5 - Anträge und Aussprachen
...
(5) Aussprachen müssen mindestens 72 Stunden geöffnet sein, damit sich jeder Abgeordnete zum Antrag äußern kann.
Die Aussprache muss noch 3 Tage offen sein! Sie verstoßen hier gegen die derzeitige GO!
Abgeordneter Kronskij, ich mahne Sie erneut, sich hinzusetzen. Andernfalls seh ich mich gezwungen, Ihnen wegen wiederholten ungebührlichen Betragens das Mikrofon abzustellen.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 14.07.2009
Tun sie was sie wollen. Sie spielen nun wohl gerne den großen Machthaber oder? Lassen sie gefälligst den anderen Fraktionen Zeit, sich ihre Meinung zu ihrem Entwurf zu bilden und ggf. Änderungsvorschläge einzubringen!
Die alte GO gilt sehr wohl. Es wäre mir neu, das irgendwo steht, dass nichts mehr gilt. Nur weil sie das so sehen ist dem nicht so! Sie gilt nach wie vor und weiterhin.
- Nikita Breschnew - 14.07.2009
Die alte Geschäftsordnung wurde unter dem alten Parlament beschlossen. Dies hier ist ein neues Parlament. Daher keine Gültigkeit.
Sie können sich Ihre Meinung auch durch ein entsprechendes Votum innerhalb der Abstimmung bilden. Dazu bedarf es keiner ellenlangen Diskussionen.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 14.07.2009
Meine Stimme wird wohl nicht viel bringen, aber ich möchte mit Logik sie dazu bringen, dass wir eben einige Dinge der GO weiter diskutieren, da sonst Fehler sich in diese einschleichen. Und Duma bleibt Duma, wenn wir eine GO haben sollten wir sie auch weiter benutzen...im Gegensatz zum Dumapräsidenten...
Man gab uns gar keine Möglichkeit etwas zur GO zu sagen! Was soll das denn?
Dann eröffnen sie eine seperate Aussprache über das Thema Dumapräsident aber die GO hier ist nicht genau genug.
Außerdem dauerte die Aussprache ja keine 30 Minuten, da kam schon ein Entwurf, der nichtmal zur Aussprache stand!