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017-DEB-018 - Personenschutzgesetz +++ läuft - Druckversion

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- Eduard Wladimirowitsch Pokrowski - 28.03.2016

Für seine alten Jahre springt er regelrecht auf, sichtbar erregt
Deputati,
ich bleibe dabei, dieses Gesetz ist nichts, was man nicht auch über das allgemeine Strafrecht regeln könnte. Dass allerdings in Kreisen dieser ehrwürdigen Versammlung offensichtlich Personen zugegen sind, die die Ansicht vertreten, dass auch nur ein einzelner Bürger in diesem Land das Recht haben sollte, mittels privater Schlägertrupps seine Untergebenen zu gängeln oder vermeintliche Angreifer auszuschalten, ist skandalös.
Der Staat - und der Staat allein - hat das Schwert, das Selbstverteidigungsrecht ist eine ultima ratio. Weder ist es gegen Arbeitnehmer zu gebrauchen, noch braucht es grundsätzliche, staatlich gebilligte Parallelstrukturen.
Die Völker Andros haben ihre Freiheit mit Schweiß und Blut erkämpft und jedem, der diese Freiheit untermenieren will, verspreche ich eine entschlossene Antwort dieser Regierung!


- Demokratische Partei Andros - 29.03.2016

die DPA Fraktion stimmt zu

:applaus:

Werter Minister,

wir begrüßen ihre Aussage aber sie sehen es selbst. Wir können das Gesetz nicht aufheben, bis eine Neuregelung getroffen ist. Wir würden es daher sehr begrüßen, wenn es ein Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches gibt, welche gleichzeitig dieses Gesetz hier aufhebt. Damit können wir leben. Ansonst besteht ein rechtsfreier Raum.

Es steht übrigens jeder Firma frei, einen Sicherheitsdienst zu beschäftigen, der allerdings unbewaffnet ist. Und dann auch in einem zulässigen und vernünftigen Rahmen. Wenn wir mitbekommen, dass sie vorhaben, sich eine Privatarmee aufzubauen, werden wir diesem schnell einen Riegel vorschieben.


- Monarchitscheskie Nazional'naja partija Andro i Krolock - 29.03.2016

Wir begrüßen die Aussage der DPA, schlagen allerdings vor
das der Werkschutz zur Eigensicherung Schlagstock, Schutzschild und Taser
tragen darf. Denn nicht immer sind die Leute mit guten Worten von bösen taten
abzuhalten.


- Demokratische Partei Andros - 29.03.2016

Erwarten sie etwa Ausschreitungen in ihrem Werk? Der Sicherheitsdienst sollte maximal Taschenlampen mit sich führen die man im Notfall zur Selbstverteidigung nutzen kann. Weder Taser von Schilde. Dafür gibt's die Polizei.
Wir sollten das Gesetz im ganzen revidieren und zu einem "Gesetz über private Sicherheitsdienste und Personenschutz" machen.


- Monarchitscheskie Nazional'naja partija Andro i Krolock - 29.03.2016

Wir erwarten ständig Auseinandersetzungen zwischen dem
Werkschutz( wo vorhanden), der Betriebsleitung und der Arbeiterschaft in den
Städten. So wie zwischen den Aufsehern, der Gutsherrenschaft und den
Tagelöhnern auf dem Lande.

Es liegt in der Natur der Dinge, der Werksbesitzer/Gutsherr wir profitabel produzieren,
die Arbeiter /Tagelöhner wollen Lohn, aus diesem Konflikt heraus entstehen
weitere.


- Eduard Wladimirowitsch Pokrowski - 29.03.2016

Droht gleich unter die Decke zu gehen.
Wenn Sie das erwarten, dann haben Sie einen schlecht geführten Betrieb vor Augen - und einen unfähigen, herschsüchtig-diktatorischen Unternehmer. Es ist nicht Aufgabe oder Recht eines Unternehmers, gegen seine Arbeitnehmer vorzugehen. Es ist im Gegenteil Pflicht der Föderation, einen friedlichen Arbeitskampf zu garantieren.


- Lazar - 30.03.2016

Räuspert sich und bittet den Abgeorneten Prorowski
sich zu beruhigen.


Was wir wollen ist das der Werkschutz oder wie immer man ihn nennen soll, wie
in der guten alten Zeit, ein wenig bewaffnet wird.

Das ein Unternehmer, wie nannte es doch der Kollege Eduard Wladimirowitsch, herschsüchtig-diktatorisch
sein muss liegt in der Sache. Schon der Herr sprach es gebe Herren und
Knechte. selbst in unserer geliebten Mutter Kirche kann nicht ein jeder tun und
lassen was er will, auch dort gibt es ein Oben und ein unten, selbst wir haben
ein Art Wachschutz. Natürlich haben wir andere Möglichkeiten den aufsässigen
Popen, Mönch oder Nonne zur Räson zu bringen.

Etwas was dem Unternehmer oder Großgrundbesitzer fehlt, des halb muss er von
Wach - oder Werkschutztruppen bewacht werden.

Ein jeglicher solle an der stelle bleiben wo der Herr ihn einsetzte, Amen.


- Ljubow Alexandrowna Wolkowa - 30.03.2016

Macht sich Notizen, blickt mit eiserner Miene, kopfschüttelnd zum Rednerpult und beobachtet den föderalen Ministers Eduard Wladimirowitsch, dem man Wut und Unverständnis förmlich aus dem knallroten Gesicht ablesen kann.

Nun, ich glaube, wir reden hier aneinander vorbei, was nicht zuletzt an den vollkommen rückwärtsgewandten Vorstellungen der Aristokraten liegt. Fakt ist, dass wir dieses Gesetz, wenngleich in abgeänderter Form, brauchen, oder zumindest einen vorläufigen Ersatz, bis dieses Gesetz aufgehoben wird.


- Konstantin Krestianowitsch Diesing - 30.03.2016

Damy i Gospoda,smetnyye Kollegi ,


wir sollten nicht so einfach auf etwas verzichten was uns
nützt. Denken sie darüber nach! Schließlich kann ein Wachschutz auch enorm
nützlich sein uns allen. Vor allem bedenken Sie eines wollen Sie tausende von
Werkschützer um Lohn und Brot bringen. Ist das etwa Ihr soziales Verständnis
Herr Minister? Ich und meine Partei plädieren für den Beibehalt des Werk
und Wachschutzes.






- Eduard Wladimirowitsch Pokrowski - 30.03.2016

Jetzt ist es mit seiner Geduld endgültig am Ende.
Deputati,
es geht hier nicht um eine Beibehaltung - wo immer Kräfte am Werk sind, die das erledigen, was die МНПAК hier vorgetragen hat, werden die Sicherheitskräfte mit aller Härte des Gesetzes für ihre Beseitigung sorgen!