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[02-08-01082015 Geschäftsordnung der Staatsduma - Druckversion

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- Novaja Androija - 05.08.2015

ein Abgeordneter (aufgebracht)
Und ich hatte mich schon gefragt wie lange es die DPA aushält und wieder in die gewohnten alten Muster zurückfällt! Es hat wahrlich nicht lange gedauert, wasche deputati! Und, Andrej Louwowitsch.. sie haben mal wieder nichts, absolut nichts verstanden! Weder den Kerngedanken erfasst, deren Vorteile für dieses Parlament und seine Arbeit noch die Möglichkeiten, die es diesem Parlament verschafft. Die DPA zeigt ihr wahres Gesicht: Gegen Veränderung. Für Stillstand. Ein wahrlich großer Dienst für Andro!


- Aleksandr Nikolajewitsch Demidow - 05.08.2015

Die Aggressionstherapie, die Kronskij ihm angedichtet hatte, hätte er in diesem Moment gut gebrauchen können. Stattdessen steht er auf und verlässt kopfschüttelnd den Saal.


- Andrej Louwowitsch Kronskij - 05.08.2015

Mit Verlaub her Kollege, die DPA trägt alles sinnvolle mit. Wir sind eine Progressive Partei! Die neue Verfassung, Verfassungsänderungen, Änderungen in der Armeestruktur, Änderungen am Staatswesen und der Verwaltung! Ich glaube nicht, dass sie das Recht haben da mit dem Finger auf uns zu zeigen.
Ich wiederhole! Sie konnten mich nicht von Auschüssen überzeugen. Ich sehe darin keinen Mehrwert sondern eine massive bürokratische Belastung!

Die DPA ist für eine Entbürokratisierung nicht für die Schaffung von noch mehr Bürokratie.


- Novaja Androija - 05.08.2015

Abgeordneter
ruft Kronskij zu
Die DPA macht der Duma das Leben schwer. Sie legen Anträge vor, die bearbeitet und nicht bloß diskutiert werden sollen. Das ist doch genau das, was ein Arbeitsparlament besser kann.


- Andrej Louwowitsch Kronskij - 05.08.2015

Was spricht dagegen, dass wir es so lassen wie bisher? Gerne können wir gewisse Änderungen vornehmen, aber Auschüsse, wie sie sie vorsehen, verlangsamen nur den Gesetzgebungsprozess.
Vllt. wäre es sinnvoller, dass Gesetzesanträge o.ä. zunächst öffentlich in der Duma zugänglich gemacht werden für alle Fraktionen und jeder dann vorab darüber beraten kann. Kommt das dann ins Plenum ist jeder schneller und früher informiert. Denn derzeit läuft es mal mit und mal ohne direkte Einreichung eines Antrags.


- Novaja Androija - 05.08.2015

Warum sollten Ausschüsse irgendetwas verlangsamen? - Sie behaupten das, ich sage, es ist nur eine Frage der Organisation und unter dem vorgelegten Entwurf gibt es nur eine Ursache für ein längeres Verfahren: Es wird beantragt, den Antrag nach der Ausschussberatung auch noch einmal im Plenum zu behandeln.
Das sollte für die Masse der Anträge nicht passieren.


- Iossif Lettwitsch Jansikow - 07.08.2015

läutet die Glocke
Meine Herren ich rufe sie zur Ordnung und ermahne sie. sie können das auch in einem anständigen Ton sagen.


- Andrej Louwowitsch Kronskij - 07.08.2015

Wo besteht eigentlich derzeit für sie die Diskrepanz zwischen aktuellem Vorgehen (nur Plenum) und der Änderung zu (Plenum-Auschuss Dualität)? Ich darf wiederholen: 70% der DPAler brauchen keinen Auschuss. Wieso braucht die NA einen? Die Duma richtet Dinge ein, wenn sie dafür Bedarf hat. Früher gab es auch keine Fragestunde oder Aktuelle Stunde. Das wurde nachdem Bedarf aufkam eingeführt.
Wo sehen sie diesen Bedarf?
Alternativ, und da komme ich ihnen sehr entgegen, könnten wir sagen, dass Auschüsse prinzipiell möglich sind, wenn die Mehrheit einen zu einem Thema (z.B. Straßenbau in Almachistan; nicht zu einem Fachgebiet wie Innenpolitik oder Außenpolitik allgemein) einrichten will.
Das einzige wo ich es mir vorstellen könnte wäre ein Auschuss zur Regelung der Subjekte und deren Finanzierung. Die Aussprache war ja auch monatelang offen.


- Novaja Androija - 07.08.2015

Abgeordneter
Wir sehen den Bedarf darin, Andrej Louwowitsch, dass 95 Prozent aller Anträge im Laufe der Debatte überarbeitet werden - das schreit doch geradezu danach, die Experten der Fraktionen unter sich beraten zu lassen und die Duma als ganzes nur mit besonders wichtigen Anträgen zu befassen.


- Andrej Louwowitsch Kronskij - 10.08.2015

Und für diese Antwort musste ich nun so lange warten? Im Ernst? Das ist etwas, da kann ich ihnen Recht geben.
Gut, wenn nun der Entwurf noch so geändert wird, dass dort "Präsidium" steht und Ausschusse freiwillig und erst durch Beschluss geöffnet werden, kann ich zustimmen.