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+------ Thema: [01-01-09042015] Verfassungsänderung (/showthread.php?tid=7339)
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 11.04.2015
Die Verfassung besagt aber immernoch, dass auf Antrag Volksabstimmungen abgehalten werden können. Nun ich finde die Einbindung des Volkes in eine so wichtige Verfassungsänderung von großer Bedeutung.
- Dmitrij Anatoljewitsch Kamow - 11.04.2015
Die konservative Fraktion stimmt den Ausführungen des Ministers zu. Die Diskussion und das Beschließen von Gesetzen ist originäre Aufgabe dieses Hauses. Wenn die DPA sich dem verweigert, sollte sie über einen Mandatsverzicht nachdenken.
- Iossif Lettwitsch Jansikow - 11.04.2015
Daran denken wir gar nicht. Aber ich teile durchaus die Bedenken meines Kollegen. Die DPA besteht auf eine Volksabstimmung wenn nötig werden wir die organisieren.
- Novaja Androija - 11.04.2015
Es ist durchaus erstaunlich, dass die DPA nicht den Mumm in den Knochen hat, die ihr vom Volk übertragenen Aufgaben selbständig übernehmen zu wollen und statt dessen jedes mal aufs neue das Volk befragen zu wollen. Wasche Deputati der DPA - sie sind vom Volke bereits legitimiert worden solche Entscheidungen vollkommen alleine zu treffen! Sie müssen dieses nicht jedes mal ums neue dazu befragen nur weil sie nicht in der Lage sind für ihr eigenes Handeln Verantwortung übernehmen zu wollen!
- Iossif Lettwitsch Jansikow - 11.04.2015
Ich vergass die Herren die den Astroischen Raubtierkapitalismus einführen wollen sind sich der Verantwortung bewusst.
- Novaja Androija - 11.04.2015
Werte Deputat Jansikow, die NA hat bislang noch kein Wirtschaftsgesetz erlassen oder Novelliert - woher sie diese themenfremden Ansichten her nehmen ist unserer Fraktion jedes mal ein Rätsel, wenn sie mit dieser ihrer alt hergebrachten Polemik daher kommen.
Aber um auf ihren - seit langem - ersten folgerichtigen Einwurf zurückzukommen: Die Novaja Androija ist sich in der Tat ihrer Verantwortung immer und überall bewusst!
- Iossif Lettwitsch Jansikow - 11.04.2015
Ja dass hat man gesehen das beste Beispiel ihrer Verantwortung und Pflichterfüllung ist der Haushalt.
- Marija Sergejewna Romanowa - 11.04.2015
Wasche Deputati, ich rufe sie zur Ordnung auf. Wie Ihnen allen bewusst sein dürfte, handelt es sich bei dieser Sitzung um eine Aussprache zur Verfassungsänderung.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 12.04.2015
Die DPA erklärte bereits zur Verfassungsänderung im Januar, das wir an den Volksabstimmungen festhalten werden. Die damalige Regierung nahm dies auch zur Kentniss. Ich bin der Meinung, bei so einer großen Reform muss das Volk eingebunden werden. Wir reden hier nicht von einer redaktionellen Änderung, sondern großen Veränderungen. Gerade hinsichtlich der Subjekte aber auch der Dumamandatszahl.
Wer sich der bisherigen demokratischen und liberalen Tradition Andros widersetzt, der wirft ein schlechtes Licht auf sich, die Duma und seine demokratische Gesinnung.
- Marija Sergejewna Romanowa - 12.04.2015
Wasche Deputati, könnten sich sich nun wieder den inhaltlichen Dingen widmen, ehe wir über etwaige Modalitäten zur Ratifizierung sprechen? Solle diesbezüglich jedoch kein Redebedarf mehr bestehen, so werde ich einen Parlamentsbeschluss bezüglich einer Volksabstimmung zur Verfassungsänderung gemäß Art. 27 Abs. 2 der Verfassung herbeiführen.