+- Androische Föderation (https://andro.mikronation.de/forum)
+-- Forum: Androwien (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=3)
+--- Forum: Ploschtschad Narodow (https://andro.mikronation.de/forum/forumdisplay.php?fid=4)
+--- Thema: Pressekonferenz der Konservativen Partei zu den Ministerpräsidentenwahlen (/showthread.php?tid=3856)
- Iwan Georgowitsch Malechski - 15.06.2010
Weiterhin könnte die Duma durch diese Verfassungsänderung viel direkter den Ministerpräsidenten kontrollieren, damit wäre die legislative Macht erheblich gestärkt und gerade die Legislative sollte in jedem Rechtsstaat unbestritten im Mittelpunkt stehen. Damit will ich jedoch keinesfalls andeuten, dass unser Vaterland kein Rechtsstaat wäre!
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 15.06.2010
Nun Andro wählte diesen demokratischeren und direkteren Weg aus zwei Gründen.
Einmal wird die Regierung vom Volk ernannt, schon allein ein und als Zeichen. Früher das dies der Zar. Zum Anderen, brauchen wir aber auch eine starke Regierung. Parlamentarismus ist träge und langsam.
- Iwan Georgowitsch Malechski - 16.06.2010
Ohne Zweifel brauchen wir stets einen starken Präsidenten mit umfangreichen Machtbefugnissen, durch die Bindung an die Duma wird die Handlungsfähigkeit der Regierung aber noch erheblich gestärkt, da so es nicht zu der Situation kommen könnte, dass sich Regierung und Duma aufgrund unterschiedlicher Interessen gegenseitig blockieren.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 16.06.2010
Im Gegenteil, der Parlamentarismus schwächt die Exekutive, bindet sie an die Legislative. Es käme zum Fraktionszwang und die Gesingungsfreiheit käme weitaus weniger zur Geltung.
Was spricht denn gegen z.B. einen linken Regierungschef, bei einer liberal-konservativen Duma? Die Bürger sollten das selbst bestimmen.
- Iwan Georgowitsch Malechski - 17.06.2010
Das steht außer Frage, Gospodin Kronski, jedoch gibt es zwischen Liberalkonservativen und Linken erhebliche Unterschiede. Es kann dazu führen, dass die liberalkonservative Mehrheit ein Gesetz beschließt, dessen Durchführung aber von der Regierung verweigert wird. Wiederum kann die Dumamehrheit Vorhaben der Regierung die Zustimmung verweigern. Dies kann sich zu ernsten politischen Krise entwickeln und somit die Legislative und Exekutive auch schwächen.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 17.06.2010
Dann wären wir auf einen Konsenz angwiesen. Wäre das so schlimm?
Ich halte strikt an Direktwahlen fest. Auch derzeit muss sich die Regierung ihre Stimmen suchen. Und es ist auch eine Arbeit zwischen den Lagern möglich. Zudem sitzt der Ministerpräsident auch oft genug als Abgeordneter in der Duma. Wobei man das ggf. ändern könnte, aber nicht muss.
- Iwan Georgowitsch Malechski - 17.06.2010
Ein Konsens wäre wiederum nur möglich wenn die Gräben zwischen den Lagern nicht weiter vertieft werden, was wünschenswert wäre aber leider nicht garantiert werden kann.
Ich könnte mir aber auch ein semi-präsidentielles System vorstellen in welchem der direktgewählte Staatspräsident weitgehend die Machtbefugnisse des Ministerpräsidenten übernimmt und der Ministerpräsident von der Duma gewählt und kontrolliert wird und sich nur um das politische Tagesgeschäft kümmert.
Der Staatspräsident dient dann einerseits als Repräsentant nach außen und andererseits als Integrationsfigur, welcher für die Einheit des androischen Volkes steht.
Diese Lösung würde sich wahrlich auch besser in die androische Geschichte und Traditionen einfügen.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 17.06.2010
Wir haben bereits ein semi-präsidielles System. Das aktuelle System erlaubt, dass es keine Koalitionen geben muss. Im Parlamentarismus müsste man, wenn es 3 oder mehr Parteien gibt, Koalitionen eingehen. So ist es einfacher, sich Mehrheiten zu suchen, auch kurzweilige.
Z.b. gibt es bei dem ein oder anderen Thema Gemeinsamkeiten, vllt. auch nicht. Das führt zu Streitigkeiten in der Koalition.
- Iwan Georgowitsch Malechski - 17.06.2010
Da gebe ich ihnen voll und ganz Recht, gerade Uneinigkeiten in der Regierungskoalition schwächen Mütterchen Andro empfindlich und führen gerade um Ausland zu einem schlechten Eindruck von unserem Land.
Anmerkung:Ins simoff verschoben
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 17.06.2010
Ich sage nicht das er schlecht ist, wir brauchen eben beides, ein unabhängiges Parlament und eine unabhängige Regierung. Wobei ja derzeit Regierungsmitglieder in der Duma sitzen können.