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+--- Thema: Bekanntmachung des Reichsgerichtes (/showthread.php?tid=683)
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Bekanntmachung des Reichsgerichtes - Sergeji Piotr - 03.11.2007
Zitat: Bekantmachung des Obersten Reichsgerichtes
Das Gericht gibt bekannt, dass der Ausnahmezustand keinen wirklichen Grund hat, ausgerufen zu werden.
Hiermit wird dieser aufgehoben.
Es gilt die Verfassung zu schützen, doch die Ausführung dieses Gesetzes engt die Freiheit nur ein.
Des weiteren wird die Regentin aufgefordert, die Neuwahlen einzuleiten.
Sollte dies nicht geschehen, wird das alte Unterhaus wieder eingesetzt.
Sergeji Piotr
Oberster Reichsgerichtspäsident
- Katharina I. - 03.11.2007
denkt, dass der Mann offenbar nicht den Ernst der Lage begriffen hat und dass er sich mit seinen Forderungen mehr als lächerlich macht
- Sergeji Piotr - 03.11.2007
denkt, dass er im Sinne der Verfassung handelt und die Regierung verfassungsfeindlich agiert. Und wenn die Regierung nicht die Weisungen befolgt, wird das Gericht handeln.
- Katharina I. - 03.11.2007
denkt, dass das Militair bald handeln wird, wenn sich Piotr weiterhin der Staatsgewalt widersetzt.
- Sergeji Piotr - 03.11.2007
wird sich auch weiterhin der Staatsgewalt widersetzen, solange er Reichsrichter ist und die Verfassung schützt
Laut der Verfassung obliegt dem Gericht die Überwachung der Exekutive. Es ist dem Gericht gestattet, sogar ausdrücklich gewollt, dass es die Regierung oder die Legislative ermahnen und auch Weisungen etc. negieren kann.
Wenn sie also weiterhin, so handeln, werde ich die Polizei anweisen, sie verhaftet zu lassen, die Regierung für unmündig erklären und das Oberhaus über sie richten lassen
- Boris von Pereslawl-Salesski - 03.11.2007
Die Polizei untersteht nicht dem Gericht direkt. Das können Sie vergessen.
- Grigori I. - 03.11.2007
Alles eine Frage der Loyalität.
- Boris von Pereslawl-Salesski - 03.11.2007
Zitat:Original von Antonin I.
Alles eine Frage der Loyalität.
*so*50% der Bürger haben die Reaktionäre Liste gewählt. Es stehen also mindestens 50% der Bürger auf unserer Seite*so*
- Fjodor Schenburkow - 03.11.2007
fp
- Grigori I. - 03.11.2007
*so* Falsch, siehe Simoffbereich irgendwo habe ich die Sachlage erklärt.*so*