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Haushalt II 2010: 18.10.2010 bis 1.3.2010 - Andrej Louwowitsch Kronskij - 15.10.2010
Haushaltsplan für die Zeit von 18.10.2010 bis 1.3.2010
Vergabe der Staatsgelder an folgende Ministerien und Einrichtungen:
Sozialministerium (Insgesamt: 201 Milliarden ARW)
-Soziales: 100
-Gesundheit: 66
-Umwelt: 32
-sonstiges: 3
Verteidigungsministerium (Insgesamt: 211 Milliarden ARW)
-Heer 64
-Marine 74
-Luftwaffe (inkl. Weltraumtruppen) 73
Innenministerium (Insgesamt: 83 Milliarden ARW)
-Verwaltung 10
-Polizei 34
-Einwanderungsbehörde 4
-sonstige Behörden 4
-Weltraumprogramm 31
Kulturministerium (Insgesamt: 98 Milliarden ARW)
-Bildung: 34
-Kultur: 32
-Forschung: 32
Wirtschaft & Arbeitsministerium (Insgesamt: 66 Milliarden ARW)
-Wirtschaft: 19
-Arbeit: 18
-Verkehr, Bau: 29
Außenministerium: 6
Justizministerium: 4
Finanzministerium: 4
Duma: 1.5
Kreditaufnahme: 0 Mrd. ARW
Einmalige Zusatzgelder: 4,5 Mrd. ARW
------------------------------
Gesamt: 674,5 Mrd. ARW
Vergabe der Staatsgelder an folgende Ministerien und Einrichtungen:
Sozialministerium (Insgesamt: 201 Milliarden ARW)
-Soziales: 100
-Gesundheit: 66
-Umwelt: 32
-sonstiges: 3
Verteidigungsministerium (Insgesamt: 211 Milliarden ARW)
-Heer 64
-Marine 74
-Luftwaffe (inkl. Weltraumtruppen) 73
Innenministerium (Insgesamt: 83 Milliarden ARW)
-Verwaltung 10
-Polizei 34
-Einwanderungsbehörde 4
-sonstige Behörden 4
-Weltraumprogramm 31
Kulturministerium (Insgesamt: 98 Milliarden ARW)
-Bildung: 34
-Kultur: 32
-Forschung: 32
Wirtschaft & Arbeitsministerium (Insgesamt: 66 Milliarden ARW)
-Wirtschaft: 19
-Arbeit: 18
-Verkehr, Bau: 29
Außenministerium: 6
Justizministerium: 4
Finanzministerium: 4
Duma: 1.5
Kreditaufnahme: 0 Mrd. ARW
Einmalige Zusatzgelder: 4,5 Mrd. ARW
------------------------------
Gesamt: 674,5 Mrd. ARW
Der Finanzminister hat das Wort.
- Michail Sotwojewitsch Kaikolew - 15.10.2010
Meine Damen und Herren,
Die Werte erklären sich von selbst: Es wurden zusätzliche Gelder in den Rüstungssektor geführt, um sich auf zukünftige Angriffe vorzubereiten, sowie der Sozialhilfewert und die Gelder für den Wiederaufbau erhöht.
Ich möchte den Haushaltsplan so schnell wie möglich durchbringen. Kommentare?
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 16.10.2010
Für mich erklärt sich hier gar nichts von selbst, Kollege. Wieso geben wir für die Armee mehr aus, als für andere wichtige Projekte, wie Soziales oder Bau?
Die Ausgaben des Weltraumprogramms scheinen irgendwie auch keine Früchte zu tragen, da geht es auch kaum vorran.
Ich hätte mald gerne detailierte Auskünfte und Begründungen über jede Ausgabe.
- Michail Sotwojewitsch Kaikolew - 16.10.2010
Fasst sich an sein Kinn und atmet tief durch.
Gut, zuerst einmal: All diese Werte sind an unsere aktuelle Situation angepasst: Ein kalter Krieg, der Wiederaufbau und Vorsorge fordert.
Mir ist selbst bewusst, dass der Anteil der Investitionen in den Sozialsektor viel kleiner geworden ist, jedoch wird dieser "Verlust" durch Privatinvestitionen und karitative Organisationen (die sich halt noch in unserem Land aufgrund des Konfliktes aufhalten), die ehrenamtlich und/oder entgeldlich einige der Sozialaufgaben übernehmen, die wir hätten sonst übernehmen müssen, wieder wett gemacht.
Wir haben die Investitionen in die Gesundheit verdoppelt, damit wir unsere Krankenhäuser auf den neusten Stand bringen können, auf dass diese nicht wie in manchen Regionen nach dem EMP-Angriff aufhörten zu funktionieren, fortschrittlichere Behandlungen oder Medizin gegen chemische oder biologische Waffe entwickeln können und die Behandlungskosten der Ärzte etwas senken können, indem wir einen Teil jener aus diesem Geldpool erstatten können. Dies dient sowohl der Vorbeugung, als auch dem Büger, der demnächst dann weniger Gruppenzimmer bewohnen muss.
Auch der Umweltanteil wurde erhöht, zwar nicht extrem, jedoch um einiges, um den Bau und die Erforschung regenerativer Energien voranzutreiben. Mit "Sonstige" sind vorallem Präventionsmaßnahmen wie Notfallübungen und nötiges Schutzmaterial gemeint, die halt auch der Vorbeugung vor neuen Angriffen dienen.
Auf Bitte des Ministerpräsidenten wurde der Militäretat in allen Bereichen erhöht...
Man sieht Michail seinen Missmut an.
Das Geld wird - vermute ich mal - in Aufrüstung, Forschung und Modernisierung gesteckt... und halt in die Sölde der Armee.
Dem Innenministerium habe ich am Wenigsten Gelder zugesprochen, das liegt jedoch nicht am Innenminister oder den Angestellten dieses Amtes, sondern an der Funktion dieses Ministeriums, die sich hauptsächlich auf die Bürokratie, die Polizei und dem Weltraumprogramm stützt.
Da im Allgemeinen ein Bürokratieabbau angekündigt war, waren meines Erachtens her die Gelder entbehrlich.
Die Polizei hat stattdessen die Gelder bekommen, sowie noch einen Zuschlag, damit diese effektiv arbeiten kann. Geschlossene Grenzen fördern nicht gerade die Einwanderung, also sind auch dort Gelder entbehrlich.
Das Weltraumprogramm umfasst die Forschung an EDV-Technik in der Universität von Koskow als auch den Bau des Geländes. Normalerweise sollte die Gefahr weit genug abgeklungen sein, dass die Herren Geldsäcke dort endlich weiterbauen können.
Das Kulturministerium überspring ich mal, jedoch kann ich Ihnen sagen, dass auch hier einige Gelder erhöht wurden. Auf Anfrage erläuter ich auch das...
Beim letzten Ministerium habe ich viel Geld dem Bausektor zugesprochen, da die komplette Innenstadt von Wladejuschnij erneuert werden muss, sowie einige andere Städte, Häfen und so weiter.
Wenn Sie Änderungsvorschläge haben, sprechen Sie, aber bitte schnell, wir sind im Verzug!
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 16.10.2010
Den Kulturbereich darf man gerne noch ausführen, aber danke für den Vortrag!
Vllt. störend aber notwendig.
- Nikita Petrowitsch Markow - 16.10.2010
In der Aufbauphase müssen wir nunmal an vielen Ecken sparen. Das etwas mehr Geld ins Militär gesteckt wird ist kurzfristig auch ok, da wir die Verluste ausgleichen müssen.
Wir sollten aber aufpassen, dass wir wieder zur Normalität übergehen und nicht aus Angst vor weiteren Angriffen unser Militär völlig überfinanzieren.
- Iwan Georgowitsch Malechski - 16.10.2010
Die STAWKA wird in Kürze ein neues Wehrkonzept vorlegen, welches das Fähigkeitsprofil, die zukünftige Truppenstärke, die zukünftigen Anschaffungen und die erwarteten Ausgaben bis Ende 2011 detailliert beschreibt, sodass eine vorausschauende Planung möglich ist.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 16.10.2010
Ich möchte auch hier anmerken, dass die Duma öffentlich tagt und was hier gesagt und getan wird auch im Ausland bekannt wird. Nicht das ich morgen in einer Zeitung aus dem Ausland lesen muss "Andro rüstet wieder auf".
Hier bedarf es öffentlichen Erklärungen der Regierung, damit Andro wieder an Vertrauen gewinnt und die Staatengemeinschaft einen Waffeneinkauf, Waffentest oder Waffenforschung als Akt der Aggression wertet, was ohnehin abdrus ist, da Andro über weitaus weniger Waffenarsenale verfügt als manch anderer Staat zwischen dem Orceanic und dem Nordanik.
- Michail Sotwojewitsch Kaikolew - 16.10.2010
Nun, es scheint ja jetzt alles Klarer zu sein. Ich verspreche, dass im nächsten Haushaltsplan der Kulturetat nochmal ein wenig erhöht wird. :|
Ich beantrage die Abstimmung, wenn niemand mehr etwas dazufügen möchte.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 18.10.2010
Gibt es seitens der anderen Abgeordneten noch Wortmeldungen?