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1

Sonntag, 18. Januar 2015, 16:45

[01-07-18022015] Föderationsrat

Wasche Kolega,

der Präsident der Republik hat das Wort.

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




Nikolai Nikititsch Demidow

unregistriert

2

Montag, 19. Januar 2015, 19:32

Der Präsident betrat ohne jegliche Notitzen den Saal, wo er mit gewohnt langen Schritten geradewegs auf das Redner zusteuerte. Dort stützte er sich in gewohnter Manier mit beiden Händen an den Seiten des Pultes ab und ließ seinen Blick durch die Duma schweifen.

Gospodin President,
Wasche Deputati,

in Einklang mit §19 Abs. 3 der Bundesverfassung möchte ich sie um Zustimmung zur Auflösung des Föderationsrates bitten. Dieser Schritt ist notwendig, um Gesetze auf den Weg bringen zu können, welche die Basis im Umgang mit den Föderationssubjekten schaffen sollen - wie Ihnen bekannt ist, hat der Föderationsrat diesbezüglich mindestens ein suspensives Veto. Lassen Sie uns also in einem ersten Schritt den Umgang mit den Subjekten und den Subjekten untereinander regeln und in einem zweiten Schritt diese dann mit ins Boot nehmen.

Spasiba.

3

Dienstag, 20. Januar 2015, 12:57

Gospodin President, waschi Deputati,

die konservative Fraktion möchte zunächst erfahren, wie sich der Präsident der Föderation die administrative Neuordnung vorstellt.

4

Mittwoch, 21. Januar 2015, 22:05

Gospodin President,

ich stimme der Auflösung zu.

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




Nikolai Nikititsch Demidow

unregistriert

5

Samstag, 24. Januar 2015, 23:04

Dimitrij Anatoljewitsch,

wie ich mir persönlich die administrative Neuordnung vorstelle soll hier und jetzt nicht der Anlass sein - hierzu fehlt schlicht die Grundlage, die ich mit der Auflösung des Föderationsrates einleiten will. Alles Weitere werden wir dann zu gegebenem Anlass erörtern.

6

Dienstag, 27. Januar 2015, 18:40

Wollen sie dann abstimmen lassen?

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




Nikolai Nikititsch Demidow

unregistriert

7

Dienstag, 27. Januar 2015, 19:04

Ja. Lassen Sie abstimmen.

8

Samstag, 31. Januar 2015, 11:06

Stimmen Sie der Auflösung des Föderationsrats zu?

[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanie

Abstimmungsdauer sieben Tage. Geben Sie ihre Stimmenzahl an.

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




9

Samstag, 31. Januar 2015, 11:06

48x da

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




10

Samstag, 31. Januar 2015, 12:55

62x Da

11

Samstag, 31. Januar 2015, 17:56

31x Da

12

Sonntag, 1. Februar 2015, 19:26

man wartet auf die anderen Abgeordneten

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




13

Montag, 2. Februar 2015, 22:45

Da die Legislaturperiode der XIV. Duma abgelaufen ist, wird die Abstimmung mit der XV. Duma wiederholt.

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




14

Montag, 2. März 2015, 13:36

Die Abstimmung beginnt erneut.


Stimmen Sie der Suspendierung des Föderationsrats zu?

[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanie

Abstimmungsdauer sieben Tage. Geben Sie ihre Stimmenzahl an.

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




15

Montag, 2. März 2015, 15:01

Weist darauf hin, dass eine Suspendierung, keine Auflösung beantragt wurde - nur die ist in der Verfassung vorgesehen.
President Androijskoi Federazii - Präsident der Androischen Föderation

16

Dienstag, 3. März 2015, 15:17

54x da

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




Marija Sergejewna Romanowa

unregistriert

17

Mittwoch, 4. März 2015, 22:35

143x da

18

Donnerstag, 5. März 2015, 12:17

Damit wurde die Mehrheit erreicht. Der Föderationsrat ist hiermit suspendiert.

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




19

Freitag, 27. März 2015, 15:05

Kann man das Thema dann bitte schließen?

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




Marija Sergejewna Romanowa

unregistriert

20

Montag, 6. April 2015, 17:20

Der Beschluss wurde gefasst und die Sitzung ist hiermit geschlossen.