20.11.2013, 15:46
The White House | November 20th, 2013
Dear Mr. President,
ich nehme Bezug auf das Schreiben Ihres Außenministers Mr. Andrej Kronskij vom 18. November 2013, und erlaube mir zunächst, im Namen der Regierung der Vereinigten Staaten folgende Klarstellungen zu treffen:
- Die Regierung der Föderalen Republik Andro hat zu keiner Zeit den Kontakt zur Regierung der Vereinigten Staaten betreffend Vorwürfe der Produktpiraterie gegen die astorische Firma Varga Ltd. gesucht. Ein solcher Vorgang müsste entsprechend den zeitlichen Angaben Ihres Außenministers entweder meiner seit 1. Oktober 2013 amtierenden, oder der von 1. Mai bis 30. September 2013 amtierenden Regierung meines Vorgängers Mr. Robert O'Neill bekannt sein, Nachfragen bei dessen für alle rechtlichen Belange der Vereinigten Staaten zuständiger ehemaligen Justizministerin haben jedoch ergeben, dass es keinerlei Kontaktaufnahme der Regierung der Föderalen Republik Andro in einer solchen Angelegenheit gab.
- Wenngleich die Regierung der Vereinigten Staaten nicht in Frage stellt, dass es das souveräne Recht der Föderalen Republik Andro ist, die wirtschaftliche Betätigung auf ihrem Gebiet gesetzlichen Regelungen zu unterwerfen, so erwarten wir im Falle mutmaßlicher Verstöße gegen androisches Recht durch astorische Unternehmen dennoch ein rechtsstaatliches Verfahren gegen diese, wovon im Falle der Firma Varga Ltd. anscheinend keine Rede sein kann. Es ist für die Regierung der Vereinigten Staaten nicht nachvollziehbar, auf welcher gesetzlichen Grundlage welche rechtmäßig zuständige Behörde hier eine gesetzmäßige Maßnahme ergriffen hat, und in welcher Form die Firma Varga Ltd. dagegen gerichtlichen Schutz suchen kann. Wir haben nach eingehender Analyse der androischen Rechtslage von einem reinen Willkürakt bar jeder Rechtslage und jedes wirksamen Rechtsschutzes auszugehen.
Um der Föderalen Republik Andro zu verdeutlichen, dass die Vereinigten Staaten diesen jedweder Rechtsstaatlichkeit spottenden Willkürakt gegen ein astorisches Unternehmen in keiner Form zu dulden bereit sind, und nicht unbeantwortet lassen können, habe ich durch Verwaltungsanweisung vom heutigen Tage verfügt, dass die Vereinigten Staaten Personen androischer Staatsangehörigkeien keine Visa oder dauerhafte Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen (Green Cards) für die Vereinigten Staaten mehr ausstellen.
Diese Anweisung gilt mindestens, bis die Verfügungsfreiheit der Firma Varga Ltd. über ihr in Andro befindliches Kapital entweder wieder hergestellt, oder eine Beschränkung in einem transparenten und rechtsstaatlichen Verfahren auf klarer gesetzlicher Grundlage angeordnet wurde.
Zur endgültigen Klärung der Angelegenheit bleiben Sie und Ihre Regierung aufgefordert, tatsächlich das Gespräch mit den Vereinigten Staaten zu suchen.
Yours sincerely,
Sookie Stackhouse
President of the United States of Astor