Androische Föderation

Normale Version: [07-03-14122011] Polizeigesetz
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Föderales Polizeigesetz

§ 1 Präambel
Dieses Gesetz regelt den Aufbau der androischen Polizei.

§ 2 Polizei
(1)Die Polizei der
Förderalen Republik sorgt für die innere Ordnung und Sicherheit.
Sie bekämpft die Kriminalität, kontrolliert und überprüft den Verkehr und Firmen.
(2) Die Polizei untersteht dem Innenministerium.
(3) Der Innenminister ernennt den Polizeipräsidenten der Föderalen Republik.
(4) Die Polizei teilt sich in mehrere Kommandos auf:
-Schutzpolizei
-Ordnungspolizei
-Kriminalpolizei
-Grenzschutz
-Wasserpolizei
-Antiterroreinheit SOBR
-Sonderkommando OMON
(5)Die Schutzpolizei sorgt für die Sicherheit in den Städten und auf dem
Land. Es regelt und überprüft den Verkehr, unterstützt die Kriminalpolizei und hält die öffentliche Ordnung aufrecht.
(6) Die Ordnungspolizei sorgt für die Ordnung bei Demonstrationen, dass
verwaltungstechnische und rechtliche Bestimmungen eingehalten werden,
wie Lärmschutz, Verschmutzung, Öffnungszeiten. Sie arbeitet vor allem in
urbanem Gebiet und sorgt dort für die Einhaltung von Regelungen.
(7)Die Kriminalpolizei fahndet nach Schwerkriminellen. Diese sind Mörder,
Vergewaltiger, Steuerhinterzieher, Korruption, Staatsverbrechen. Sie
sucht auch verschollene oder vermisste Personen und arbeitet mit der
Schutzpolizei zusammen.
( 8 ) Der Grenzschutz überwacht die Grenzen, Bahnhöfe, Häfen und Flughäfen Andros. Illegale
Grenzüberschreitunten oder illegale Einwanderer werden durch sie
aufgehalten und inhaftiert.
(9)Die Wasserpolizei und Küstenwache kontrolliert und schützt die Binnen,
Seen und Meeresgewässer Andros. Siekontrolliert Binnenschiffe, Schiffe
auf Seen und Schiffe innerhalb der
Hoheitsgewässer Andros. Sie hilft auch Schiffsbrüchigen und Schiffen in
Seenot.
(10) Die Antiterroreinheit SOBR dient zur Bekämpfung terroristischer und mafiöser Strukturen und deren Mitglieder.
(11)Die Sondereinheit OMON ist bei schweren Auseinandersetzungen, Unruhen
oder Demonstrationen einzusetzen, bei denen die Schutz- und
Ordnungspolizei Unterstützung benötigt. Sie bildet zudem die
Bereitschaftspolizei.
(12) Die Polizei hält sich stets an Verfassung und Gesetz.
(13)Die Polizei ist für den Schutz der Bevölkerung im Alltag allgemein verpflichtet.

§ 3 Sonstiges
(1) Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.


Wasche Kolega,

der Antragsteller hat das Wort.
Gospodin President, wasche kolega,

dieses überarbeitete Gesetz des Polizeigesetzes ist verbessert bzw. erweitert wurden, um bestimmte Angelegenheiten, die die Polizei auch schon macht, nun offiziell zu machen.
Ihnen ist sicherlich schon aufgefallen, dass es kein Feuerwehrgesetz mehr gibt in dieser Gesetzeszusammensetzung.
Das Feuerwehrgesetz wird in kürze neu geschrieben und somit auch erneuert und unter einen neuen Ordner abgeheftet.
Das Polizeigesetz wurde auch erneuert und auf den aktuellen Stand gesetzt z.B. "Polizei des Reiches" zu "Polizei der Förderalen Republik" umgeändert. Aber auch die teilbereiche wurden aktualisiert, da im altem Gesetz nicht findet, wobei sie schon vorhanden sind, die Sondereinheiten und somit die Terrorbekämpfung die auch noch nicht genannt wurde.
Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

ich begrüße die Überarbeitung des Gesetzes und hoffe, dass es bald ein neuer Feuerwehrgesetz gibt.
Auf jeden Fall.
Gospodin President, wasche kolega,

haben sie keine Fragen oder Kritiken? Dann könnten wir ja zur Abstimmung übergehen, so weit es der President natürlich erlaubt.
Gospodin President, wasche kolega,

auch die Fraktion der KP begrüßt dieses Gesetz und wird ihm zustimmen.
Wasche Kolega,

wenn es keine weiteren Fragen gibt, stimmen wir morgen ab.
Stimmen Sie der Änderung des Polizeigesetzes zu?

[_]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije


Dauer: 7 Tage, bitte Stimmzahl angeben.
Stimmen Sie der Änderung des Polizeigesetzes zu?

[25]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije


Dauer: 7 Tage, bitte Stimmzahl angeben.
Wasche Kolega,

Aufgrund der Weihnachtspause vom 24.12. - 2.1. wird die Abstimmung nun fortgesetzt.

Sie dauert noch bis zum 6.1.

Stimmen Sie der Änderung des Polizeigesetzes zu?

[51]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije


Dauer: 7 Tage, bitte Stimmzahl angeben.
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