Die Provinzversammlung der Provinz Ribir tritt erneut zusammen um eine Verfassung für die Provinz Ribir zu erarbeiten. Der Sitzungspräsident eröffnet die Sitzung
Uwoschamije dami i gospod,
wir müssen unserer Provinz Ribir endlich eine ordentliche Verfassung geben, um unsere Selbstverwaltungsrechte als Provinz endlich vollumfänglich wahrzunehmen und den ribirischen Bürgern endlich geregelte staatliche Strukturen auch auf provinzialer Ebene zu geben und ihre demokratische Teilhabe am politischen Geschehen zu sichern.
Die Aufgabe dieser Versammlung wird es sein eine solche Verfassung zu erarbeiten.
Ich bitte daher jetzt um Vorschläge.
Präambel
Die Provinz Ribir bekennt sich als fester Bestandteil der Föderalen Republik untrennbar und auf ewig zu Andro.
Ribir sorgt weiterhin für die Sicherheit und die Freiheit seiner Bürger sowie den Schutz und das Zusammenleben aller Volksgruppen und Minderheiten auf seinem Gebiet
§1. Die Provinz
Die Provinz Ribir ist ein Teil der Föderalen Republik Andro. Sie besteht aus den beiden Gouvernements Tanuwaskaja und Ribirskia. Die Hauptstadt der Provinz Ribir und gleichzeitig Regierungssitz ist Gischtabat.
§2. Bürger- und Menschenrechte
Die Bürger der Provinz Ribir besitzen die unantastbaren Menschen- und Bürgerrechte, die Ihnen durch die androische Verfassung zugesichert werden.
Alle Bürger der Föderalen Republik Andro, deren Erstwohnsitz in Ribir ist, besitzen das passive und aktive Wahlrecht auf Provinzebene.
§3. Legislative
(1)Die legislative Gewalt der Provinz Ribir spiegelt sich in einer Versammlung aller Bürger, dem Provinzkonvent, wieder.
(2) Der Provinzialkonvent wählt alle 6 Monate einen Pairs, der die Provinz in der Duma vertritt. Der Pairs ist nur seinem Gewissen verpflichtet und darf nicht durch Beschlüsse des Konvents beeinflusst werden.
Wenn dem Pairs von 25% der wahlberechtigten Bürger das Misstrauen ausgesprochen wird, muss innerhalb von 14 Tagen ein neuer Pairs gewählt werden.
(3)Der Provinzialkonvent hat in allen nicht von der nationalen Regierung beanspruchten Bereichen das Recht Gesetze zu erlassen. Nationale Gesetze dürfen nicht durch Provinzialgesetze eingeschränkt werden.
§4. Exekutive
Die Provinz Ribir besitzt keine provinziale Exekutive und untersteht damit der Regierung der Föderalen Republik Andro. Der Provinzialkonvent hat keinen Einfluss auf Polizei und Militär.
§5. Judikative
Die Richter der Provinzgerichte müssen nach Vorschlag durch den Provinzkonvent von der Duma bestätigt werden.
§6. Änderungen
Die Änderung der Verfassung der Provinz Ribir bedarf der Zustimmung von 2/3 der Bürger.
Ich warne davor, die Verfassung durch 2/3 der Bürger ändern zu lassen da dies alle NIDs in Ribir betrifft. Besser wäre es, wenn man diese Mehrheit im Parlament benötigt.
NIDs sind nicht immer da. Wer im Konvent mitwirken will sollte sich dort anmelden und es gelten die abgegebenen Stimmen nicht die möglichen. Denn sonst endet das darin, dass die Verfassung niemehr änderbar ist.
(1)Die legislative Gewalt der Provinz Ribir spiegelt sich im Provinzkonvenz wieder. Dieser ist eine Versammlung aller interessierten Bürger. Alle Mitglieder des Konvents müssen nach 2 Monaten ihre Mitgliedschaft durch den Schwur auf die Verfassung erneuern.
§6. Änderungen
Die Änderung der Verfassung der Provinz Ribir bedarf der Zustimmung von 2/3 des Provinzkonvents.