08.12.2009, 20:34
Zitat:Nationalgesetz
Präambel
Dieses Gesetz soll Hymmne und Fahne vor Demütigung und Missbrauch schützen, sowie die Feiertage regeln.
§1. Nationalhymmne
(1) Auf die Nationalhymmne dürfen keine Spottlieder gesungen oder geschrieben werden, die den Text und Melodie zum Narren halten.
(2) Die Nationalhymmne darf grundsätzlich von jedem und immer gesungen und gespielt werden.
(3) Offiziell ist die Nationalhymmne an Nationalfeiertagen und internationalen Treffen zu spielen.
§2. Die Fahne
(1) Die Fahne darf nicht verunstaltet oder zu Demütigungszwecken missbraucht werden.
(2) Die Fahne darf von jedem und überall gezeigt werden.
(3) Die Fahne darf bei offiziellen, nationalen Feierlichkeiten nicht fehlen.
§3.Feiertage
(1) Feiertage sind:
1.1. Neujahr
22.1 Tag der Nationalstaatsgründung
1.5. Tag der Arbeit
29.5. Tag der Republik
31.5. Nationalgedenktag
1.7. Tag der Befreiung
25.12. 1. Weihnachtstag
26.12. 2. Weihnachtstag
31.12. Silvester
Ostern und Pfingstenm jeweils 2 Tage, sind bewegliche Feiertage, die die Kirche festlegt.
(2) An den in (1) genannten Daten muss jeder Arbeitgeber frei geben. Wer freiwillig arbeitet muss wie bei Überstunden ausbezahlt werden.
(3) Jeder Arbeitnehmer kann diese Tage auch an anderen Daten frei nehmen.
(4) Institutionen, die für das Land lebenswichtig sind, wie Spitäler, Polizei und Feuerwehr haben einen Bereitschaftsdienst einzurichten.
§4. Rechtslage
(1) Wer gegen einen dieser Punke verstösst hat mit einer Geldstrafe von 100-10.000 ARW zu rechnen.
(2) Das nicht Benutzen von Fahne und Hymmne ist nicht gesetzeswidrig.
(3) Privatorganiesierte, aber öffentliche Feiern sind vorher beim Innenministerium anzumelden, um Verkehrsstörungen und ähnliches zu vermeiden.
§5. Sonstiges
Das Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft und ersetzt das Alte.
Das Gesetz wurde ebenfalls aktualisiert. Neu ist der Tag der Republik, gestrichen wurde der Tag der Monarchie und der Verfassung. Neu sind Ostern und Pfingsten.